Bundestagswahl 2017 - Wir haben eh keine andere Wahl

ach ich finde der kann auch anders

@HHeinz:
Ich nehme mal an, dass deine Schwiegermutter alleinstehend ist? Möglicherweise könnte ein Umzug in eine kleinere Wohnung helfen.

In Sachen Bildung bin ich dafür, dass die Schule alle Bücher,Hefte,Taschenrechner usw bereitstellt und dafür die Ausgaben im HartzIV-Satz der Eltern-/teile streicht. Es stimmt schon, dass es Kinder aus finanz- und sozialschwachem Elternhaus schwerer haben.

Das liegt größtenteils an den hohen zwanghaften Sozialabgaben. Es heißt zwar immer die Löhne in Deutschland seien so niedrig, aber in Wirklichkeit ist bloß die Abgabenlast so unfassbar hoch:
http://www.zeit.de/wirtschaft/2016-04/oecd-studie-deutschland-gehalt-steuern-arbeitnehmer

888 Mrd € wurden letztes Jahr an Sozialleistungen gezahlt, Tendenz steigend. Irgendjemand muss das ja auch erwirtschaften.
https://www.welt.de/wirtschaft/article156692986/Sozialausgaben-in-Deutschland-steigen-auf-Rekordhoch.html

Der Staat nimmt nur ca340 Mrd. ein. In deinem Artikel steht summiert, womöglich seit 1970?

Es gibt zigtausende Familien die ur 1-10€ über den Hartz IV Satz haben, die bekommen NULL Zuschuss, denen gehts viel schlechter als der Hartzlern, die werden aber veregessen, kein Wort wird hier erwähnt.
Nur der arme Hartzler erweckt das öffentliche Interesse.

Ich hatte erwähnt dass meine Schwiegermutter sich gar nicht beschwert insofern kommt ein Umzug für sie nicht in Frage. Mir ging es auch eher um den Punkt „Uns geht es so gut wie nie zuvor“.
Ich höre das auch oft und trotzdem frage ich mich dann was hat jemand der zum Mindestlohn arbeitet davon dass es den Deutschen angeblich so gut geht wie nie zuvor. Und das sind inzwischen Millionen von Menschen und die Politik hat gerade in den letzten Jahren massiv für versteckte Umverteilung gesorgt.

Ein Bekannter hat zum Beispiel eine Solaranlage auf dem Dach. Hat ihn vor ein paar Jahren 100.000 Euro gekostet (das Dach ist etwas größer). Den Kaufpreis hat er mit einem Sonderdarlehen zinsgünstig finanziert. Seine Stromrechnung vor ein paar Jahren betrug +16.000 Euro (seitdem haben wir nicht mehr darüber gesprochen). Der Abnahmepreis ist über einen langen Zeitraum garantiert (ich bilde mir ein mindestens 20 Jahre). Die Energiewende war politisch gewollt aber die Anreize, insbesondere durch staatliche Subventionen, sind meiner Meinung nach teilweise völlig aus dem Ruder gelaufen. Dem geht es auch vermutlich so gut wie nie zuvor.

Oder das Beispiel der GBW. Die Bayrische Landesbank hat im Jahr 2013 knapp 32.000 Wohnungen der Gemeinnützigen Bayerischen Wohnungsgesellschaft GBW an ein Bieterkonsortium unter Führung des Augsburger Immobilienunternehmens Patrizia verkauft. Das Konsortium hatte für einen Kaufpreis von knapp 2,5 Milliarden Euro den Zuschlag bekommen. Das entspricht einem Kaufpreis von rund 80.000 Euro pro Wohnung.

Vor kurzem hat die Stadt München 950 Wohnungen aus dem Bestand der GBW herausgekauft. Kaufpreis rund 200 Mio. Euro. Das entspricht einem Kaufpreis von über 200.000 Euro pro Wohnung. Die Patrizia lacht sich einen Ast, der Söder auch, der Steuerzahler staunt und zahlt. Dabei korrigiert die Stadt zumindest teilweise einen Fehler von damals, insofern mag ich da nicht einmal einen Vorwurf machen. Saniert werden muss jetzt trotzdem denn die Immobilien sind nicht etwa besonders wertvoll, sondern die überwiegend sozialschwachen Mieter sollten erst über Luxussanierungen aus den Wohnungen gedrängt werden.

Aber da es hier ja um Bundespolitik geht. Auch die Bundesregierung hat über einen längeren Zeitraum Vermögen geradezu verschleudert. So hat sich die Deutsche Bahn über einen jahrelangen Prozess von ihrem Immobilen und Grundbesitz getrennt weil sich die Bahn zunehmend aus dem Schienenverkehr zurückzieht. Dadurch wurden Milliarden erlöst von denen quasi kein einziger Cent wieder beim Steuerzahler gelandet ist. Problem ist natürlich dass man seine Bilanzen bei einem Verkauf nur einmal aufpolieren kann. Von einer Privatisierung der Bahn spricht inzwischen kaum einer mehr denn inzwischen wurde alles Werthaltige bereits verkauft. Das was jetzt noch übrig ist kostet nur noch Geld und verspricht keine interessante Rendite mehr.

Der Atomausstieg wurde inzwischen auch fixiert. Das Risiko von Mehrkosten trägt praktischerweise jetzt der Steuerzahler. Die Energiekonzerne konnten sich durch einen Fixbetrag (23,5 Mrd. Euro) quasi freikaufen. Rückgebaut wird ja schon, z.B. der Reaktor in Greifswald. Dort geht man inzwischen von Kosten in Höhe von über 6 Milliarden aus. Es gibt zur Zeit wohl 9 noch aktive Kraftwerke sowie 23 Reaktoren welche bereits vom Netz sind.

Im März kommt ein neuer Reisepass. Der kostet schlappe 60 Euro und soll besonders „sicher“ sein. Da frage ich mich immer warum ich einen besonders „sicheren“ Pass brauche wenn gleichzeitig zig Tausende Menschen ihren Pass einfach wegschmeißen und einreisen.

Oder die Zwangsgebühren im Rundfunksystem. Für schlappe 210 Euro im Jahr, bzw. mit einem Gebührenaufkommen von jährlich 8,324 Milliarden Euro werden unter anderem 22 Fernseh-, 67 Radiosender und eine Vielzahl von Online-Plattformen mit insgesamt mehr als 25.000 festen Mitarbeitern finanziert. Das ist eine „Grundversorgung“ da muss man sich als Konsument wirklich anstrengen denn (Ehrlich gesagt schaue ich selbst gar kein Fernsehen mehr). Einfluss nehmen auf das Programm kann man trotzdem nicht. Selbst nicht einschalten hilft nicht weil in meinem Haushalt kein Erfassungsgerät vorhanden ist. Es gibt quasi jemanden der statistisch korrekt mein Fernsehverhalten simuliert (wie praktisch). Und werbefrei ist es auch nicht denn mit 8 Milliarden allein kann man ja kein Qualitätsfernsehen machen.

Und ich bin wirklich pessimistisch was die Parteienlandschaft in Deutschland angeht denn in den großen Fragen der Gesellschaft hat man sich längst arrangiert. Man kann natürlich trotzdem wählen (und sollte das eigentlich auch tun), nur das sich etwas grundlegend ändert glaube ich persönlich nicht. Vielleicht ist das auch ganz gut so denn leider agiert man auch in der Politik zunehmend nach dem Try & Error Verfahren oder man wartet auf Korrekturen durch das Bundesverfassungsgericht. Aktuell verabschiedet man ja mal wieder eine Erbschaftssteuerreform. Die ist so konstruiert dass sie vermutlich vom BVG in ein paar Jahren wieder kassiert werden wird. Schon 1995 gab es diesbezüglich ein Urteil, seitdem doktert man am Gesetz herum und spielt quasi auf Zeit.

Der Bundeshaushalt sind rund 330 Mrd. Euro, dazu kommen aber noch Länder und Gemeinden.

Zu den 888 Mrd Sozialausgaben:
[url]http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/888-milliarden-sozialstaat-waechst-schneller-als-die-wirtschaft-14317356.html[/url]

@HHeinz:
Wenn sich deine Schwiegermutter nicht beschwert, verstehe ich dein Beispiel nicht ganz. Vielleicht gönnt sie sich ganz bewusst den Luxus einer etwas größeren Wohnung und nimmt anderswo Abstriche gerne in Kauf?

Bei der Tatsache, dass der Staat gerne seine Bürger schröpft, stimme ich dir zu. Meine Devise für den Staat lautet „so schlank wie möglich, so dick wie nötig“.
Bei einer linken Regierung wird das Problem leider noch mehr steigen, wie man bestens in Berlin sehen kann. Was macht ein Land, das pleite ist und von anderen alimentiert werden muss?
Richtig, die Regierung aufblähen, um möglichst viele Genossen mit ordentlich Kohle zu belohnen:
[url]http://www.spiegel.de/politik/deutschland/berlin-leistet-sich-bundesweit-am-meisten-staatssekretaere-a-1125200.html[/url]

Wenn der Staat gute Arbeit leistet muss er für mich nicht schlank sein. Ich vermute sogar dass das gar nicht funktioniert denn ein Staat muss lenken, kontrollieren und korrigieren. Er muss sich vorrangig um die Schwachen kümmern (nicht nur mit Geld) aber auch nicht vergessen von wem er sein Geld erhält.
Das Beispiel in Berlin ist unappetitlich aber vermutlich auch der Tatsache geschuldet dass dort jetzt eben 3 Parteien etwas vom Kuchen abhaben wollen. Der Herr Niebel wollte auch mal das Entwicklungshilfeministerium abschaffen und hat sich dann dort als Minister pudelwohl gefühlt. Aber ich möchte hier keine Monologe führen und bin auf weitere Beiträge gespannt.

Wenn es blöd läuft, könnte der Bundestag durch ungünstige Wahlergebnisse auf mehr als 700 Abgeordnete anwachsen. Aktuell sind es bereits schon 631, die USA kommt bei 320 Mio Einwohnern übrigens mit lediglich 535 Kongressabgeordneten recht gut aus.
Ein schlanker Staat arbeitet in meinen Augen effektiver, zumindest auf legislativer Ebene.

Schon geil, da arbeitet jemand 30 Jahre und darf sich dann von so am dahergelaufenen Zigarettenbirschal sagen lassen sie soll doch bitte umziehen.
Die Leut echt, da kannst kein Staat mehr mit machen, jeder denkt nur an seinen eigenen Kapitalistenarsch

So in etwa waren meine Gedanken auch bei der Lektüre der Beiträge hier.

Mei, ich zähl mich mal selbst zur aktuellen Zigarettenbirschalgeneration und du kannst wohl kaum von den Jungen Solidarität gegenüber Älteren erwarten, wenn eben Junge genau wissen, dass wenn sie mal die Alten sind, solche Solidarität mit Ihnen nicht geübt werden wird. Da bekommt jeder unter 30-jährige ja quasi die Quittung alljährlich mit dem Rentenbescheid. Da braucht man sich nix vormachen.

Da muss sich jeder Junge nur mal anschauen was die Elterngeneration an Sozialleistungen(Arbeitslosengeld, Sozialwohnungen, Rentenansprüche usw) in den Arsch geblasen bekommen hat und man selbst nicht. 1990 gab es noch 5 Millionen Sozialwohnungen in D. 2015? 1 Million.

Da machen zwei Freunde Abi, studieren dasselbe mit selben Erfolg und mit Anfang 30 trennt sich die Spreu vom Weizen anhand dessen wer erbt und wer nicht. Gleiche Lebensleistung aber 1 Freund lebt in der Eigentumsloftwohnung in Maxvorstadt während der andere in der Mietwohnung im Plattenbau in Perlach oder in einer 2-Zimmer-Wohnung in Planegg wohnt.

Was können die Jungen dagegen tun? Nix. Sie sind in der Minderzahl. Sie werden über Gebühr belastet, können schlechter Familienplanung und Vermögensaufbau betreiben. Und schon kommt der nächste Wahlkampf in dem verlängertes Arbeitslosengeld I für über 50-Jährige gefordert wird.

Wenn unsere Rentenkasse keine 45 jahre geplündert worden wäre (was rechlich legal war/ist), stattdessen dieses Geld vernünfig angelegt worden wäre, jaaaa, dann würde dein Rentenbescheid um einiges besser aussehen. Ihr jungen müsst
nicht den Reichtum der heutigen Rentner finanzieren, sondern das korrrupte Verhalten der Politiker der letzten Jahrzente.

bei dem Scheiss nicht mitmachen, nicht der Propaganda auf dem Leim gehen, dass die Alten angeblich schuld sind. Sich nicht von dem von aussen befeuerten Generationenkonflikt anstecken lassen, den Feind da suchen wo er sitzt, sich nicht von künstlich aufgemachten Nebenkriegsschauplätzen davon ablenken lassen.
Sich nicht alles gefallen lassen, mal überlegen was uns in diese Lage gebracht hat. Nicht denen nachlaufen die immer die gleichen Rezepte als neu verpackt und gut verkaufen. Lesen, sich bilden, selber denken.
Die Liste ist ewig forsetzbar. Problem ist nur, die wahren Ursachen liegen ganz woanders und sind auch nicht einfach zu verstehen, der Renter auf den man schimpfen kann liegt aber so nahe.

Du hast schon nicht unrecht wenn man den Großteil der heutigen Rentner betrachtet. Ein nicht unerheblicher Teil allerdings hat das System schon stark ausgenutzt. Wer kennt sie nicht in seinem Umfeld, die Leute die mit 55 pensioniert wurden und über 85 Jahre alt werden? Ganz zu schweigen von den Beamten die mit 66% (stimmt die Zahl ? ) ihres letzten Gehaltes (das ja üblicherweise am höchsten ist) in Rente gehen, während der Rest der arbeitenden Bevölkerung knapp über 40% des DURCHSCHNITTLICHEN Gehaltes bekommt. Irgendwer muss das Ganze ja auch bezahlen…
Ich weiß Schindluder, du wirst jetzt über die Großindustrie etc. schimpfen und du hast in Teilen ja sogar ziemlich recht damit ! Bei genaurem Hinsehen ist aber der sozialdemokratische Rattenschwanz in diesem Land (Gewerkschaften, etc.) genau derselbe widerliche Haufen, mit dem Unterschied dass man sich noch als die „Guten“ wähnt. Was sich IG Metall & Co. bei BMW und VW leisten, entwickelt sich auch langsam in Richtung einer kriminellen Organisation…

Ich will dir gar nicht widersprechen. Aber das, was du zurecht beklagst, ist die Folge dessen, was andere hier fordern. Der Rückgang des sozialen Wohnungsbaus ist eine Ergebnis des schlanken Staats, der sich nicht einmischt und auf die Regulierung durch den Markt setzt.
Die Selbstregulierung des Marktes ist genauso zutreffend, wie die Annahme, dass man durch Arbeit Vermögen erschaffen kann. Aber das hast du ja durch das Beispiel mit dem Loft j d dem Plattenbau ja selber schon dargestellt, dass nicht durch Arbeit sondern durch Kapital Vermögen entsteht. Auch das ist wieder eine Folge des schlanken, die Wirtschaft nicht regulierenden Staat.

Das liegt daran, dass der Kapitalimus es verstanden hat jede Art von Gegenbewegung aufzunehmen und sie für sich zu nutzen. Siehe auch Umweltbegwegung, die ist zu einer pseudonachhaltigen Partei des Wachstumsfetisches verkommen, das sind für mich die allerschlimmsten, Wasser predigen und ständig Wein saufen. Da ist mir die AfD noch lieber, die tun wenigstens nicht so als ob.
Oder auch diese Share Modelle, AirBnB, Uber und Konsorten haben das in windeseile pervertiert

Bei den Gewerkschaften gebe ich dir eingeschränkt recht, die Lackmusprobe wird kommen wenn die Industrialisierung 4,0 kommt und massiv Arbeitsplätze wegfallen. Evtl besinnen sie sich ja dann auf ihre Wurzeln zurück.

Im Prinzip kann man da aber schwer schimpfen auf die Insitutionen. Solange sich an dem System nix ändert, kann man den Konzernen ja nicht vorwerfen, dass sie tun wofür sie da sind. Nämlich ihren Eigentümern das Geld zu mehren.

Ich bin zwar Nichtraucher aber gut. Vielleicht solltet ihr euch auch mal in die Vermieter hineinversetzen. Die Leute, die eine Eigentumswohnung zig Jahre abgezahlt haben und jetzt möglicherweise auf die Miete angewiesen sind, weil sie Pflege bedürfen.
Die Unterhaltskosten für eine Wohnung sinken auch nicht gerade. Hausmeister,Heizungsmontuere,Klempner usw arbeiten auch nicht umsonst.

Viele Familien müssten nicht in beengten Verhältnissen wohnen, wenn sie ihre kleine Wohnung mit der großen Wohnung einer älteren Dame/Herren tauschen. Das könnte man sogar im gleichen Stadtvietel, damit die ältere Dame/Herr ihr Umfeld nicht verliert.
Das wäre eine Win-Win-Situation aber logisches Denken ist ja leider zu kapitalistisch…

Der Staat hat übrigens zu einem gehörigen Anteil Mitschuld an den hohen Mieten. Schau dir doch mal an, wie teuer es ist heutzutage eine Wohnung mit allen möglichen Auflagen und Grunderwerbssteuer usw. zu bauen. Die Ausgaben müssen natürlich wieder erwirtschaftet werden.

Es gab noch nie eine „Rentenkasse“. Die Rente beruht auf dem Generationenvertrag. Rentner bekommen einen Anteil von dem Geld, was die aktuell arbeitende Generation erwirtschaftet.
Es ist ein Irrglaube, dass jemand 40 Jahre lang in eine Kasse einzahlt und dieses Geld dann in seinem Lebensalter wieder rausbekommt.

der typische Vermieter in München, du hast natürlich recht, den Armen muss geholfen werden.

Merkst du das nicht selber, wie du die jedesmal einen Mist zusammenkonstruierst damit deine geistigen Ergüsse zumindest ansatzweise Sinn ergeben könnten?

Gibt aber auch einen Unterschied zwischen Vermieter und Vermieter, hier sorgt der jeweilige Standort für himmelweite Unterschiede ! Ich habe bei mir in der Gegend (kleineres Kaff, 2013-15) schon für 300€ auf 100 qm gewohnt. Da bleibt abzüglich der Instanthaltungskosten/Renovierungskosten für den Vermieter nicht mehr viel übrig, zusätzlich trägt man noch das Risiko von Beschädigungen etc. insbesondere wenn Totalassis die Wohnung „bewohnen“. Da hat man dann auch durchaus Verständnis für die andere Seite. Aber für die genannten 300€ könnte ich es mir in München ja grade noch in einer Mülltonne bequem machen, da hält sich mein Mitleid tatsächlich in Grenzen…