Der Sachverhalt wird in diesem SZ Artikel ganz gut wieder gegeben.
Der erste Prozess sowie die Berufung hat der e.V. allerdings gewonnen. Das Gericht kam damals zu der Ansicht, dass kein Formfehler vorlag und die Mitgliederversammlung rechtmäßig einberufen wurde. Es könnte sich aber auch um einen anderen Sachverhalt handeln und auch der Kläger muss nicht der Selbe sein. Es steht ja noch nicht einmal fest dass ein Prozess ansteht.
Ja, der Vorstand wird Vorstand mit der Wahl, und Annahme der Wahl.
Da wir aber bei 60 sind ist das nicht ganz so einfach wie es sein könnte.
Nicht etwa weil es besonders schwierig wäre zu wählen, oder weil es keine Regelungen dafür geben würde. Das Problem ist eher, dass für die Personen und ihre Berater die direkt daran beteiligt sind(AR, Präsidium), Regeln nur dann gelten, wenn auch die Ergebnisse ihren Vorstellungen entsprechen. Wenn nicht, dann werden diese Regeln eben gedreht und gebogen, oder wenn nötig halt ganz außer Kraft gesetzt. Auch 10 Jahre nach Wildmoser.
Aktuell ist die Gretchenfrage: Wann ist eine Bestellung wirksam?
Mit der Bestellung, oder mit der Bestätigung der Bestellung durch die Delegierten-/Mitgliederversammlung?
Da könnten man jetzt sagen, ist doch klar. Steht doch in der Satzung.
Mit der Bestätigung der Bestellung, sonst hätte man sich das ja nicht nur in der Satzung sparen können, sondern auch sämtliche Abstimmungen in den DVs samt Riesenzirkus inkl. vereinsschädigender Presseschlachten der/die jeweils darum veranstaltet wurden.
Wie gesagt sind wir aber bei 60.
Und da zählt eine solche Bestätigung nur dann, wenn sie auch erfolgt.
Wenn nicht, dann ist das nicht praktikabel, und deshalb nicht existent.
Da ist dann ein gewählter Vorstand nicht mehr im Amt, dafür aber ein nicht gewählter, weil der Aufsichtsrat das für besser… äh… praktikabler erachtet.
Er ist mit einer derartigen Situation halt überfordert.
Verschlossene Türen, Presse aus dem Saal etc… alles Show damit sich die Delegierten wichtig fühlen. Weil im Grunde gibt’s die völlig bedeutungslose Abstimmung nur damit das Blatt mit der Tagesordnung nicht so leer ausschaut.
Danke für die Recherche.
Hmm, Monatzeder ist da eingetragen, obwohl er nur 3 Monate Präsident war. Mayrhofer ist mittlerweile seit über 9 Monaten Präsident und immer noch nicht eingetragen? Wenn man damals als Eintragen gedacht hat, wird man es doch auch dieses Mal getan haben, oder?
HHeinz, harie, Danke für die LInks. Ich erinnere mich das ich damals über den Artikel drübergeflogen bin. Vor allem das mit der Satzung erscheint mir seltsam, denn diese ist m.M. nach erst wirksam, wenn Sie eingetragen ist. Keine Ahnung obs da spezielle 1860-Ausnahmen gibt, aber ich wundere mich da auch nicht mehr.
@Löwe81: Das ist es ja. Da hat mich Sicherheit jemand dran gedacht. Und warum steht da jetzt noch der Hep drin? Und nicht Gerd? Vielleicht weil folgendes beiligen muss:
in Kopie oder Abschrift ein Nachweis über das Ausscheiden des bisherigen
Vorstandsmitgliedes etwa in Form des Protokolls der Vorstandswahl oder einer
Erklärung über die Amtsniederlegung,
in Kopie oder Abschrift das Protokoll der Vorstandsneuwahl. Eine auszugsweise
Kopie oder Abschrift ist zulässig; sie muss mindestens den Eingang des Protokolls, die
Wahlen und den Schluss mit den Unterschriften enthalten.
Vielleicht gibts mit dem ein oder anderen Punkt Unstimmigkeiten? Wenn ich harie´s Beitrag lese, nicht ausgeschlossen…
Aus meiner Sicht:
Die Satzungsänderung ist stets konstitutiv, d.h. sie wird erst rechtswirksam mit Eintragung im Vereinsregister; siehe hier auch:
http://www.tsv1860.org/verein/pdf-formulare/satzung_stand_nach_mv_14_07_2013.pdf
Eine rechtsbeschreibende Wirkung hat hingegen die Eintragung des Vorstandes – wobei auf die durch die Satzung des e.V. bedingten Besonderheiten hinsichtlich der Wirksamkeit der Bestellung ja schon der harie hingewiesen hat.
Ist doch egal!
Wenns blöd läuft wähl ma halt mal wieder einen Präsidenten. Worin liegt eigentlich das Problem?
ca. 500 Mitglieder finden welche ihn nicht wählen?
Und dann wählen wir stattdessen den Peter Helfer oder den Noor Basha. Auf die Löwen!
Hat man als Mitglied eines Vereins nicht das Recht zu erfahren, warum die Eintragung nicht vorgenommen wurde? Ok, ich gebe zu, „Recht“ und „1860’“ sind nicht unbedingt zwei Dinge die zusammenpassen… aber so rein theoretisch?
Obs da mototgörd macht oder ein anderer ist ja eigentlich schon wurscht.
Ich gebe zu dass ich etwas desillusioniert bin seitdem ich realisiert habe dass alles eher noch schlechter wurde, seitdem wir den hep abgeschossen haben.
Aber es würde alles wenigstens wieder mal paar tage Spaß machen. So a bisserl Wahlkampf und der ganze Trubel.
Auf Grund der Satzung 4.4 könnte es beim Basha aber auch Probleme mit der Eintragung geben…
Man kann ja mal anfragen. Im Netz kursieren einige E-Mail-Adressen, an die man sich mit diesem Anliegen wenden kann. Mehr als nicht antworten können sie nicht. Je mehr Leute anfragen, desto eher erfährt man was, und desto eher springt auch die Presse auf.
Ganz egal wie relevant die Sache denn nun ist, wäre es ja schon ganz interessant zu wissen, warum im Vereinsregister immer noch Hep Monatzeder als Präsident steht, dessen Eintragung dort ja offensichtlich keine neun Monate gedauert hat wie nun bei Mayrhofer. Dieses stänige Verschleiern und die Gschaftlhuberei ist der Hauptgrund für unsere ganze Misere!
Kann mir nochmal jemand erklären was das schlimmste wäre, was passieren könnte sollte da was dran sein? Danke!
Ich hab ihn grad mal via FB gefragt…
Es wurde beim Vereinsregister der Antrag gestellt, dass das Präsidium Mayrhofer nicht eingetragen werden darf. Das nennt sich Aussetzung des Eintragungsverfahrens.
Der Eilantrag, dass diese Aussetzung aufgehoben werden soll wurde vom OLG zurückgewiesen. Deshalb erstmal keine Eintragung.
Dass der Verein nicht interessiert ist das in der Öffentlichkeit breit zu treten ist verständlich, daher muss man hier schon abwägen was schwerer wiegt.
Das Recht auf Information oder die Irritationen die im Umfeld(z.b. bei Sponsoren) entstehen könnten. Zumal der Vorstand ja nicht handlungsunfähig ist.
Also warum ohne Not ein Fass aufmachen?
Das sind doch Gerüchte, die du einfach so in die Welt setzt um Unruhe rein zu bringen.
Die Wahrheit ist, dass der Geschäftsbesorgungsvertrag, der unter Monatzeder erstellt wurde, ungültig geworden wäre, wenn HM bei dessen Eintragung nicht mehr im Vereinsregister gestanden wäre. Das ist jetzt einfach ein Rattenschwanz, der gerade hinten an läuft.
Ist das eine Tatsache, oder wiederholst du da nur das Gerücht aus der Kommentarfunktion des Internetauftritts der tz?
Wäre das eine Tatsache, dann wüsste harie auch, wer der Antragssteller ist, um welchen Geldwert es mittlerweile geht und was das Ziel dieser Aktion wäre.
Der harie will hierbei aber mal wieder nicht aus den pushen kommen, sondern macht sich nur wichtig.
Alles in allem ist das nicht mehr als ein Sturm im Wasserglas.
Dieser Artikel wiederspricht dir:
Das OLG hat entschieden, dass alle Beschlüsse der Versammlung gültig sind!
Je mehr Artikel ich mir zu dem Thema durchlesen, desto öfter fällt mir auf, dass Kiermeier eigentlich ständig aufs Maul geflogen ist.
Er erscheint mir wie ein Jogger, der blind durch den Ebersberger Forst rennt und sich immer den größten Baum aussucht um dagegen zu laufen. Mittlerweile kann ich mir schon vorstellen, dass der Kerl nicht aufhört rumzuklagen. Ich kann mir auch vorstellen, dass das bei Sechzge einigen ziemlich gegen den Strich geht. Vielleicht ist dieser wespenähnliche Typ ja wirklich der Grund, warum irgendwas noch nicht eingetragen werden durfte.
Die Rubrik „lästig“ triffts am ehesten. Mayrhofer wurde gewählt. Sollte die Wahl jetzt wiederholt werden müssen, dann sähe das Ergebniss sicherlich anders aus, aber das ist nicht das Thema. Ich finde die rumklagerei blödsinnig. Mayrhofer hat demokratisch legitimiert die Chance bekommen den Verein gegen die Wand fahren zu dürfen. Warum muss denn das jetzt wieder gebremst werden?
Kindergarten, elendiger.
Für den harie ist sowas natürlich ein schöner Aufhänger.