Wer sagt dass die nicht abschieben wollen?
Willst du die KSK nun dafür einsetzen um Asylbewerber zu suchen damit man sie dann bis zur Grenze bringt ?
Das Problem ist nicht so einfach zu lösen, auch mit Zäunen und so weiter bekommst du es nicht hin, das Thema ist so Komplex, das es dafür keine einfach Lösung gibt.
Naja, vorher auf ntv wurde so eine Lösung oder der Weg dahin in einem Interview skizziert. Nein, was nicht hoecke, irgendein Politikwissenschaftler.
Und was war die Lösung?
Sorry aber seit Jahren blockieren SPD und Grüne Abschiebungen, das solltest auch du besser wissen.
Ist ja auch OK, da teil ihrer Politik, sich dann aber nach jeder Tat hin stellen und so zu tun als ob sie nie dagegen waren ist einfach schäbig.
In Dänemark leben Menschen, die einen Asylantrag stellen, in Sammellagern bis zur Entscheidung. Dann ist das Versteckspiel, das der Attentäter mit den Behörden so nicht möglich.
Ja, das ist grenzwertig in Bezug auf die Würde dieser Menschen.
In der Abwägung Sicherheit im öffentlichen Raum gegen diese Einschränkung votiere ich für die Einschränkung.
Das ist doch einfach nicht wahr, sie sind generell nicht gegen Abschiebungen, sondern blos bei Herkunftsländern, wo den Abgeschoben die Todesstrafe droht usw.
Und Terrorgefahr geht auch noch anderen Menschen aus, dafür muss man nicht ein Ausreisepflichtiger Asylbewerber sein.
Genau jedem abgeschobenen Asylbewerber droht die Todesstrafe, stimmt genauso nicht wie das SPD/Grüne abschieben wollen.
Zum einen Abschiebehaft nach erfolgtem Beschluss damit keiner mehr untertauchen kann, und ganz simpel Gesetzesänderung die an die neue Situation angepasst werden, da das Asylrecht wohl nicht so gedacht war für das was jetzt passiert.
Aber nach dem geblubber von esken und kuehnert ist sowas leider utopisch.
Gut, dann geht es solange bis ne Partei 50prozent schafft.
So viel Euro an Wahlkampfwerbung kann die AFD gar nicht ausgeben wie dieses SPD sprech denen jetzt an stimmen bringt.
Wie erwähnt, den ersten Absatz hab ich bei ntv gesehen
Muss man dafür nicht das Grundsetzt ändern? dafür brauchst du eien 2/3 Mehrheit also müssten fast alle Parteien da mitreden und am Ende wird es gekippt vom Bundesgericht, so einfach ist das alles nicht
Vollkommen egal was geredet (wir wollen…, wir müssen…)
und wieder nicht getan wird.
Die Fahrt zur Hölle kann niemand mehr aufhalten!
Solange noch Geld genug da ist um die massiven Fehler in der Migrationspolitik zu kaschieren, so lange wird es noch einigermaßen erträglich sein.
Aber wenn mal weniger Geld zur Verfügung steht:
Dann gnade uns Gott!
Du wolltest weg bleiben.
Wie man diese Taten mit einer Abschiebehaft verhindert hätte, würde ich auch gerne wissen.
Keine Ahnung ob bzw wie viele der dort aufgeführten Attentate durch Abschiebehaft vermeidbar waren.
Aber das Beispiel des Attentäters von Solingen zeigt doch, dass es völlig „easy“ ist sich der Abschiebung zu entziehen - übringens möglicherweise mit der Folge, dass die Behörden dann auf Leute zugreifen, wie sie @Chevinsky hier mit dem Link zu der Petition beschrieben hat: mit einem festen Job wo man sie greifen kann.
Und sicher wird es weiterer Maßnahmen bedürfen, um das Risiko von Anschlägen weiter zu reduzieren.
Kannst du lesen?
Dann rate ich dir, die Beiträge der Kollegen auch genau zu lesen. Sonst macht das wenig Sinn.
Falls es so easy ist, liegt das aber an den ausführenden Behörden, und nicht an irgend einer Kuscheljustiz, oder an fehlenden gesetzlichen Möglichkeiten. An der Politik läge es, die Voraussetzungen zu schaffen, dass die Vorgaben auch umgesetzt werden können, und nicht permanent irgendwelchen Schreihälsen nach der Nase zu regieren.
Ich hab den Sinn hinter diesem Text verstanden. Und wahr ist dieser Satz ja nun allemal.
Willst du also vor den Terroristen kapitulieren?
Nur weil ich nicht jeden Raser erwische, sind Tempokontrollen auch nicht sinnlos.
Zumindest mal Anis Amri und den einen in Dresden. Den rest müsste man sich genauer auseinandersetzen.
Würde man vermutlich auch was finden.
Man sollte langsam echt mal anfangen konsequent abschieben.
Heisst sämtliche straftäter sämtliche die nach mehr als 5 Jahren immernoch keinen Job nachgehen. In einer konzentrierten Aktion mit Charterflügen nach Damaskus und Kabul fliegen und fertig.
Ist ein viel geringerer Aufwand als jeden einzeln abzuholen und mit Passagierflügen zu bringen
Das hat der gute Mann auch ausgeführt, nur wo ein Wille da ein Weg.
Es wird sich auf den Rechtsstaat berufen aber Rechtsbeugung rundum hingenommen. Was ist dabei daß sich alle oder fast alle Parteien mit der entsprechenden Mehrheit dem annehmen, auch wenn’s das Grundgesetz ist.
OK, wenn du dein Leseverständnis so hinbiegen möchtest, wie das in deinen Kram passt, kann man sich eine Diskussion sparen. Deutsch funktioniert aber nicht so. Wenn er das so schreibt, dann bedeutet es genau das was er schreibt, und nicht das was du irgendwo hinter dem Text zu verstehen glaubst.
Auch da liest du anscheinend nicht genau genug. Eine konservative Einstellung kann doch jeder haben. Wenn diese konservative Einstellung aber bedeutet, dass man AfD Positionen übernimmt, muss man zwangsläufig damit rechnen, dass man darauf auch festgelegt wird. Oder sagst du das auch nur so, und meinst es aber irgendwie wie es dir gerade passt.