Bundestags- und Politikthread

Hier hast du m.e. einen Fehler in der Analyse.
Der gemeine Bürger wie du ihn nennst will seit 10 Jahren keine offene Grenzen für Menschen, deren Asylantrag mehrheitlich abgelehnt wurde und werden wird, und die dennoch zu 90% bleiben können.

Und diese gemeinen Bürger werden in wachsender Zahl AfD wählen, so lange dieser Zustand nicht geändert wird.

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Nun, wo liegt denn dann das Problem? Der Merz sagt so gehts ned weiter und will das geltendes Recht mal umgesetzt wird. Wenn die SPD und Union da nicht soweit auseinander liegen, warum macht man dann das Geplärre zur AFD überhaupt auf?

Hier liegt es doch nicht ander Forderung der Union, sondern genau der SPD die da überhaupt erst die Verbindung zur AFD herstellt. Würde sie den Antrag mitgestalten in der Sache, dann bräuchte es weder die AFD nocht sonst irgendeine andere Partei im Bundestag um eine Grundsatzentscheidung herzustellen.

Das liegt doch der Haser im Pfeffer.
Unser größtes Problem im Land ist doch, dass wir im Grunde gar keine richtige Politik mehr machen, sondern nur noch in Wahlkämpfen sind.

Wir befinden uns nicht in der Weimarer Republik und deshalb sind Vergleiche damit auch nicht wirklich aussagekräftig. Das Problem ist, dass ganz Europa nach Rechts rückt und zwar ziemlich kräftig. Und das liegt nicht nur an der Union, sondern gilt auch für Länder in denen die Sozialisten am Ruder waren.
Schau nach Dänemark, das sind die Sozis am Ruder und schau Dir deren Mirgationspolitik an.

Es ist eben nicht damit getan der Union den schwarzen Peter hinzuschieben.
Auch das meint der Linnemannn mit seiner Aussage. Wenn alles was man sagt das nur einen Hauch von rechts haben könnte, sofort als Kooperation mit der AFD und der Naziecke gebrandmarkt wird, dann macht man sie eben wichtiger als sie sind. Weil man dann der Bevölkerung genau das sagt was Du asoziierst: Wähl doch gleich die AFD weil die haben Recht.

Warum nicht die AFD? Weil es eben doch noch wesentliche Unterschiede zur Union gibt, die aber durch eben dieses Gleichstellen durch SPD und Grüne überdeckt werden sollen. Und warum? Wie oben geschrieben befindet man sind in Deutschland mittelrweile im Dauerwahlkampf und da erhofft man sich eben mit solchen Manövern Stimmen zu gewinnen.
Das Problem: Man gewinnt sie nicht von der AFD sondern höchstens von der Union. Ist das echt Sinn der Sache?

Es ist eben falsch gedacht wenn man glaubt man würde das Problem AFD damit bekämpfen können. Denn wenn die Parteien der Mitte sich nur daran abarbeiten was man sagen darf und was nicht, werden die Leute die Partein wählen die ihre Probleme anspricht. Und wer ist das dann? Die Union oder die AFD?

Also was passiert wenn merz sagt jetzt reichts? Die Leut wählen die AFD? Nein, sie wählen die CDU, weil die die Probelme angeht ohne gleich mit Putin ins Bett zu steigen oder genrell damit drohen gleich alle rauszuschmeissen.
Die Menschen im Land sind durchaus in der Lage zwischen der Union und ihren Prinzipien und denen der AFD zu unterscheiden. Da braiuchen sie keine Belehrungen der Grünen oder der SPD.

Der Vorfall in Aschaffenburg ist ein Fall von mehreren die sich einfach häufen.
Messernagriffe sind an der Tagesordnung, sie enden nut nicht immer tödlich und werden daher medial nicht so hochgehängt.
Trotzdem ist es auch Fakt, dass derartige Vorfälle steigen und der Anteil der Täter mit Migrationshintergrund gemessen am Anteil an der Gesamtbevölkerung einfach exorbitant hoch ist.

Man muss einfach mal zur Kenntnis nehmen dass die Migration in Europa aus eine völlig anderen Kulturkreis stammt. Und schon deshalb muss die Migration viel rigoroser kontrolliert und behandelt werden. Wir können unsere Gesellschaft so offen und bunt haben wollen wie wir wollen, wenn die Migration in einer Kultur besteht die genau das nicht will.

Noch von Jahren war es nciht nötig in Freibädern Sicherheitsdienste haben zu müssen damit sich die Badfegäste sicher fühlen. Oder, dass bei Hochzeiten Autobahnen und Kreuzungen mitten in der Stadt blockiert werden, und mit Pistolen in die Luft geballert wird. Dass junge Männer in Supermärkten mit Messern und Macheten randalieren, weil sie die Dinge die sie haben wollen bezahlen sollen.
Dass in Arztpraxen und Notaufnahmen das Personal beleidigt und körperlich bedroht oder angegriffen werden. Gleiches gilt für Rettungsdienste nicht nur an Silvester.
Das sind die Dinge die die Leute in ihrem Alltag ständig begegnen und die sie einfach leid sind weiter hinzunehmen, während die Politiker sich bei Vorkommnissen wie in Aschaffenburg, Solingen Magdeburg tagelang betroffen medial in Szene setzen und Reden schwingen, aber es passiert nichts.

Die Polizeigewerkschaft, Migrationsforscher und Islamforscher warnen und warnen und warnen, reden sich den Mund fusslig und es passiert nichts.

Glaubs mir den Leuten wäre die AFD scheiß egal und die wären wie das BWS bei 3 oder 4 % wenn die ethablierten Parteien sich dieses Problem ernsthaft und pragmatasich angenommen hätten.

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Es sind nicht SPD oder Grüne es macht die Union schon ganz selbst und ist auch noch stolz darauf!

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Dass das nur in sozialen Netzwerken so hoch gehängt wird liegt aber vielleicht auch daran, dass 3 Generationen nach Auschwitz nicht mehr jedes Wort zwingend von jedem damit in Verbindung gebracht wird oder werden muss.

Das Leben jetzt und morgen hat mit 1933-45 nix zu tun, und es kann auch nicht jedes Wort und jede Handlung ausschleißlich damit in Verbindung gebracht und danach ausgerichtet werden, ja nicht irgendwie falsch verstanden zu werden.

Das hat mit vergessen nix zu tun, sondern dass man mit dem moralischen Zeigefinger der einem ständig überall und bei jeder Gelegenheit entgegen gestreckt wird, genau das Gegenteil erreicht. Irgendwann sagen die Leut mal „Leck mich am Arsch mit deinem Auschwitz Schmarrn“, was interessiert mich Auschwitz wenn mein Kind heut von Irren bedroht wird weil sie kein Kopftuch trägt oder mit nem Biknini in Freibad unterwegs ist.

Dass Leute deren Lebensinhalt die Aufrechterhaltung der Erinnerungan an die Nazi Zeit ist, das nicht verstehen ist mir schon klar. Aber so allein sind wir Deutschen damit auch nicht, und wenn man sich in der Welt umschaut, hat diese Erinnerungskultur offenischtlich auch nicht wirklich mehr gebracht als uns selbst ständig ein schlechtes Gewissen einzureden.

Und nur damit nicht gleich der nächste wieder ausm Busch gesprungen kommt um loszupoltern. NEIN ich bin weder ein Nazi, noch finde ich die AFD toll! Auch war die Nazi-Herrschaft eine Katstrophe für die ganze Welt. Und es sollte nie wieder passieren!

Nur damit das auch geklärt ist.

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Ja genau da liegt Dein Fehler in der Analyse.
Du unterscheidest nicht mehr zwischen rechts Außen und Mitte Rechts.

Dieses Plakat stellt genau diesen Unterschied heraus zwischen AFD und UNION.
Die Union will Probleme der Menschen lösen, aber nicht die demokratischen Prinzipien und Institutionen abschaffen. Oder millionenfach abschieben und "Bio"deutsche heran züchten.

Ebenso wie es zwischen SPD Grüne FDP und Union Gemeinsamkeiten gibt, ist das auch mit der AFD der Fall. Ebensfalls übrigens mit allen Parteien.

Man kann natürlich auch einfach keine Unterschiede mehr machen, dann kann man natürlich auch gleich die AFD wählen. Sogar als SPD und Grünen Wähler oder glaubst Du echt die SPD wird auf eine Rentereform verzichten nur weil die auch die AFD und das BSW toll finden und dafür stimmen könnten?

Die Wahlplaktiererei kann man sich meines Erachtens auch sparen. Bringt gar nix und ist nur Verschwendung von Ressourcen und peroduziert unötig CO2.

Hab ich noch nie selber erlebt. Aber in der Zulassungsstelle im Münchner Landkreis gibt es eine beständige Security.

Hat mich zutiefst verwirrt.

Prompt kam der zum Einsatz als ich da war (nein, nicht bei mir). Vorhandene und nicht vorhandenen Wunschkennzeichen sind bei manchen ein sehr emotionales Thema.

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Sorry harie, aber die Aussage, der Kulturkreis aus dem die Migranten kommen, wäre für die Amokläufe/Anschläge/Attentate verantwortlich, ist zutiefst rassistisch. In keinem Kulturkreis der Welt ist es üblich, mit Messern auf unbeteiligte Menschen einzustechen oder mit dem Auto in Menschenmengen zu rasen.
Der Mörder von Aschaffenburg war eben nicht nur Migrant, er war eben auch psychiatrisch auffällig, mit einer diagnostizierten Schizophrenie. Das und nicht die Herkunft ist ursächlich für die Tat. Dass leider unter den Geflüchteten der Anteil von psychisch Auffälligen höher ist, als im Durchschnitt der deutschen Gesamtbevölkerung, ist natürlich nicht zu leugnen. Erklären (wohlgemerkt: nicht entschuldigen) lässt sich dies mit den Erlebnissen wie z.B. Krieg und Verfolgung, die zur Flucht überhaupt geführt haben, den Erlebnissen auf der Flucht oder auch der nervlichen Belastung durch eine unklare Perspektive hierzulande. Aber festhalten muss man doch, dass längst nicht jeder Migrant eine Gefahr für die Öffentlichkeit ist und längst nicht jeder, der eine Gefahr für die Öffentlichkeit darstellt, einen Migrationshintergrund hat.
Tatsächlich sind die Hürden für freiheitsentziehende Maßnahmen und Sicherungsverwahrung bei psychisch auffälligen Personen sehr, sehr hoch. Deswegen laufen leider sehr viele tickende Zeitbomben bei uns durch die Gegend. Da müsste man ansetzen und nicht ganze Kulturen unter Generalverdacht stellen (darunter übrigens auch die Eltern des getöteten Kindes, die aus Marokko stammen).

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Deine umfangreichen politischen Weisheiten könntest eigentlich in einem Satz zusammenfassen: Alles Deppen außer Harie.

Wer andrer Meining ist,

ist komplett naiv …tun als müsse nur nett zu Terroristen und Despoten sein, dann tun sie seinem schon nix, diskutiert in der typischen Art und Weise eines ideologisch Verblendeten, ist ideoligisch gesteuert, sucht sich in seiner Blase angeblich Meinungsverstärkende Instrumente und brabbelst die ungefiltert nach… sind links gerichtete Ideologen die sich an Wortglaubereien abarbeiten durch linke Empörungskultur und populistische Scheiße

Und behauptest dann zu Krönung***: Wobei meine Kritik, wenn man nicht selbst wie oben beschrieben ideoligisch gesteuert ist, durchaus als kontruktiv gesehen werden kann.***

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Dann sollten sie doch endlich gesenkt werden.

Leider auf Englisch (aus 2017)

Genau das wollte ich mich mit meinem übernächsten Satz, den du nicht mehr zitiert hast, andeuten.

Wer Afghanen (oder Syrern oder „den Arabern“) monolithisch Inkompatibilität mit Deutschland vorwirft, redet der rassistischen Ausgrenzung das Wort.

Wer eine konsequente Migrationspolitik nicht von Rassismus abscheiden kann, führt das Land in den Abgrund.

Helmut Schmidt:
Zuwanderung aus fremden Zivilisationen schafft mehr Probleme als es uns auf dem Arbeitsmarkt an positiven Faktoren bringen kann.

PS: Du hast mich in meinen Post von letzter Nacht bestätigt. Leider.

Ich sagte doch, dass das die Ausnahmen sind. Daran ist also gar nix rassistisch.
Ich unterstelle doch auch nicht, dass der Kulturkreis für Amokläufer verantwortlich ist. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass Solingen oder Berlin und auch andere Angriffe mit Waffen sehr wohl islamistische Hintergründe hatten und damit durchaus dem Kultrurkreis zuzuordnen sind.

Wie man auch erkennen kann, geht es mir ja auch nicht um diese Extremvorfälle.
Sondern die vielen Vorfälle im täglichen Leben der Menschen, die sich einfach daraus ergeben, dass der größte Teil der Flüchtlinge und Zuwanderer aus einen Kultrukreis kommt, in dem nicht nur patriarchische Lebensweise herrscht, sondern Gewalt als Mittel zur Durchsetzung der eigenen Meinung als legitimes Mittel gilt. Bis hin zum sogenannten Ehrenmord.

Diese persönliche Ehre hat sehr hohen Wert, der aber im Gegenzug die Schwelle der Verletzungsanfälligkeit dieses persönlichen Ehrgefühls deutlich absenkt und damit auch die Bereitschaft zur Gewaltanwendung diese wieder herszustellen.

Das ist nicht rassistsich oder ausländerfeindlich. Das ist einfach die Feststellung von Fakten die man einfach zur Kenntnis nehmen muss. Es gitb überall die Extremausnahmen, das ist bei uns genauso. Aber es gibt auch eine unterschiedliche Grundeinstellung der Gesellschaft zu Waffen und Gewaltanwendung.

Was ist das für ein Umgangston?
Bist schon echt extrem verbissen!

Wenn du Recht hast, wäre das ein Fall für Artikel 21 (2) GG und BVerfGG §§ 13 und 43 ff.

Genauso wie es mit den Unionsparteien eine demokratische Kraft geben muss, die glaubhaft und demokratisch für die Begrenzung von Aslysuchenden in Deutschland und die Priorisierung von staatlicher Kontrolle über andere Werte einsteht, muss es eine demokratische Kraft geben, die den Humanismus ins Zentrum ihrer Überlegungen in der Asylpolitik stellt. Dass die Grünen für diese Position einstehen ist daher mindestens genauso wichtig wie dass die Union verstärkt für eine gegenteilige Position einsteht.

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Wir tun hier so, als ob diese Diskussionen völlig neu wären. Von adenauer über kohl zu merkel wurden bereits die gleichen diskussionen über Migration, Asyl etc. geführt, und immer wieder aufs neue in der gesellschaft austariert.
Was das neue ist, dass es rechts von der union eine faschistische partei mit nahezu 20 % wählerstimmen - und in einigen bundesländern sogar darüber deutlich hinaus - gibt, und nicht nur kleinparteien wie die republikaner etc., und sich diese eben nicht in den gesellschaftlichen diskurs einrahmen, sondern diesen sprengen will. Und ein linnemann will sich diesen jetzt noch anbiedern.

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Vielleicht hat das gesellschaftliche Austarierern der Migrationsfrage in der bundesdeutschen Nachkriegsgeschichte von Adenauer bis Kohl/Schröder funktioniert, weil die Union vor Merkel auf der Bremse stand und damit anschlussfähig für das rechte Milieu war und jenes im demokratischen Spektrum gehalten hat.

In dem Fall wäre die Positionierung der Union unter Merkel in der Migrationsfrage (die richtig war) ursächlich dafür, dass es nun „20 % Wählerstimmen für eine systemsprengende Partei gibt“.

Und dann wiederum wäre das Signal an die AfD-Wähler, 1.) ihr seid keine Nazis, wenn ihr Migration begrenzen wollt, weil ihr wollt, dass der Staat die Kontrolle über Prozesse in der Migration hat („Schluss mit Nazi-Bashing“), und 2.) wir korrigieren den in Euren Augen zu liberalen Kurs in der Migrationsfrage innerhalb des demokratischen Spektrums, zur Not auch unabgestimmt mit den Stimmen der AfD („Verschieben der Brandmauer“), kein Anbiedern an die AfD, sondern der Versuch die Flanke, die die Union selbst aufgemacht hat, wieder zu schließen.

Im Ergebnis stünde damit eine verstärkte Brandmauer gegen Rechtsextreme und keine Schwächere, weil man der AfD damit das Alleinstellungsmerkmal in der Migrationspolitik nimmt und deren Wählern ein Angebot im demokratischen Spektrum macht.

genauso ist es und bei all der Panik und Hysterie kapiert niemand, dass AFD und Union sich einen
scheissdreck für die einfachen Leute, die normalen Bürger interessiert. Die versuchen auf der Migrationswelle zu schwimmen, damit die Leute nicht merken, dass beide Parteien eine zutiefst neoliberale Politik für Besserverdienende betreiben. Der eine ehemalige black rock manager, die andere lebt natürlich in der Schweiz. Von Spahn und anderen unions Politiker mal ganz zu schweigen, die alle hohe Nebeneinkünfte haben, meistens rechtssanwälte sind und sich erst zuletzt an corona Masken bereichert haben. Das gleiche beim Bürgergeld, Sozialschwache gegeneinander ausspielen und hetzen und sich ins Fäustchen lachen, dass beide Parteien in umfragen zusammen bei über 50 Prozent sein.
Nochmal nach Österreich, dort hat die ÖVP die Gespräche mit SPÖ platzen lassen, weil die SPÖ nicht von linken Themen abrücken wollte und die ÖVP aus Wirtschaftsinteressen mehr Schnittmenge mit der FPÖ hat. Sieht in Deutschland genau so aus. Die Union hat komplett den politischen Anstand verloren, das ist gefährlich, dafür brauch ich nichtmal in die vergangenheit schauen.

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