Wenigstens einer hier, der sich auskennt.
Jo eh. Heißt schon immer nukular
sorry, ich weiß, ist nicht so relevant für unser Gemeinwesen wie Atomkraft und kommt auch noch aus einem linken Propagandaorgan. Aber ich find es trotzdem irgendwie spooky.
Und weil es grad so schön in der linken Propaganda ist,
Schönen Gruß an die SPD
Wer hat uns verraten . . .
Ach ja, die böse SPD.
Schönen Gruß an Herrn Ebert und danke, dass es keine Räterepublik gab.
Vor den Wahlen in Kanada ist auch dort ein Auto in die Menschenmenge gefahren.
Kleines 1x1 der Wahlbeeinflussung in westlichen Demokratien wie es scheint.
Lang wirds nicht mehr dauern, bis irgendwo die Pilze wachsen:
Natürlich bisher kein einziger Bericht von den linken Steineschmeißern aus Berlin und Co. bisher.
War bestimmt „alles friedlich“ … so wie in den letzten 25 Jahren
Der 1. Mai in berlin is schon lange nicht mehr das, was er vor 25 jahren war. Außerdem gibts haufen berichte, sogar liveticker dazu.
Die gemeinte „revolutionäre 1. Mai-Demo“ in Kreuzberg ist zudem meist in den Abendstunden, so auch heute, und hat laut Ticker gerade erst begonnen.
Komisch, in Zürich sind seit den Vormittagsstunden die Antifa und Linken unterwegs und besprühen Geschäfte und machen Randale gegen die Polizei. Aber gut…in DE kann man wegen dem Bürgergeld auch eher ausschlafen
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein.
Tja, zum Glück gibt es Politiker die mit der AfD zusammenarbeiten wollen xD
Schön wärs, wenn das manch vernebelten AFD-Wähler aufwachen ließe. Leider wird das Gegenteil der Fall sein.
Das Land ist einfach fertig…
Man macht das offenbar absichtlich, so dämlich, dass die AfD sich hervorragend als Opfer darstellen kann.
Das Gutachten darf die AfD nicht lesen. Es wird auch nicht veröffentlicht. Beamte die Mitglied in der AfD sind dürften jetzt wohl entlassen werden. Eine Welle an Gerichtsentscheidungen ist zu erwarten. Wird nur der AfD helfen. Mit Argumenten wird man der Partei offenbar nicht Herr.
Genauso wie bei dir Argumente helfen bei dir ja auch nicht, :) wieso sollte es bei der AfD anders sein, mit einer Taube kannst du halt kein Schach spielen und genau so ist es.
Aha….
Das erscheint mir doch als sonderbare Sicht der Dinge. Also sollte der Verfassungsschutz nicht seine gesetzlich vorgeschriebenen Aufgaben übernehmen, weil eine Einstufung als rechtsextrem angeblich der AfD dient? Und die Bürger, die weiterhin aus Trotz die AfD wählen, werden dazu gedrängt, weil das was die Partei veranstaltet in ihren Augen nicht rechtsextrem ist und sie zu unrecht des Rechtsextremismus verdächtigt werden? Oder wie will man vernünftig erklären, warum sich inzwischen 25% der Bürger weigern, Fakten anzuerkennen und offensichtlich keine Schwierigkeiten mit rechtsextremen Inhalten haben. Wieviel Argumente brauchen denn diese Teile der Bevölkerung noch um nicht rechtsextrem zu wählen?
Ich sehe keine Argumente wieso die ganze Partei rechtsextrem ist. Die Aussagen von Faeser kann ich nicht nachvollziehen. Es reicht ja, wohlgemerkt nicht wenn einzelne Personen solche Äußerungen tätigen.
Man muss mit der AfD keinen Sympathien hegen um es als problematisch zu sehen wenn die stärkste Partei von einer weisungsgebunden Behörde als verfassungsrechtlich eingestuft wird. So eine Behörde gibt es, außer bei uns, nirgendwo auf der Welt.
Ich prognostiziere es wird das Gegenteil von dem passieren was gewollt ist. Die AfD wird noch mehr Zuspruch bekommen.
Bestimmt auch nur reiner Zufall, dass diese Einstufung auf die letzten Amtstage von Frau Faeser fällt.
Man muss aber auch nicht die AfD Position übernehmen, der Verfassungsschutz sei direkt weisungsgebunden. Das ist schlichtweg falsch, zumindest extrem verkürzt dargestellt. Und genau da sind wir auch bei meinem obigen Beitrag. Solange die AfD das Narrativ vorgibt, welche Argumente denn jetzt gegen sie sprechen, weil sie schlichtweg Phantasieforderungen aufstellen und Lügen verbreiten, wird sich die AfD immer als Opfer generieren können. Weil man sich ja sträubt Fakten und Argumente anzuerkennen.
Kritisch ist anzumerken, dass das Gutachten öffentlich nicht einsehbar ist. Aber gleichzeitig möchte ich nicht die Klagen bzgl. Datenschutz sehen, die dann von der AfD an den Verfassungsschutz gehen. So muss man dem Urteil wohl einfach glauben. Nicht besonders vertrauenserweckend beim Ruf, den der Verfassungsschutz eben auch hat.
Bei einer angeblich gesichert rechtsextremen / verfassungsfeindlichen Partei bleibt eigentlich nichts anderes übrig als konsequent ein Verbotsverfahren einzuleiten.
Dann entscheidet das BVG und der angebliche Verfassungsschutz muss vor Gericht die Hosen runter lassen.
Könnte man meinen hat für das Verbotsverfahren rechtlich aber keine Auswirkung