Lesekompetenz. Ich habe ganz sicher nicht von allen Konzernen geschrieben.
Metaphern sind nicht so Deins, oder?
Naja, dass Verschwörungstheorien Deins sind, sieht man ja auch an der Schiedsrichterdiskussion
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Deine Worte, soviel zum Thema.
Sagt der Herr Oberlehrer
Wenn man nicht mehr weiter weis, dann ist der Gegenüber ein Verschwörungstheoretiker. Schwache Antwort für so einen tollen Intellektuellen wie dich.
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Ich habe explizit von Konzernen geschrieben, die auf Verbrenner und MIV oder sonst irgendwelche toten Pferde setzen. Bevor Du jetzt wieder von Unfug schreibst, schlag bitte nach, was „auf ein totes Pferd setzen“ bedeutet.
Edit: wird ursprünglich auch als „ein totes Pferd reiten“ verwendet.
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Wenn du Frau Bas noch mit in die Aufzählung nimmst, stimme ich dem Satz zu.
Ich bin nicht doof, daher weiß ich, dass Höcke keine Chance hat.
Aber er kommt mal aus der Deckung - alleine das macht mir tatsächlich Alpträume.
Die Landesregierungen wurden außerhalb der Bildungspolitik längst enteiert. Die großen Linien kommen aus Brüssel, die kleinen ziehen die Kommunen. Genauso wenig wie ein Bodo Ramelow Thüringen in eine zweite DDR verwandeln konnte (war aber sowieso ein SPD Gewerkschafts West-Import) würde Höcke Thüringen in ein viertes Reich verwandeln.
Es wäre ein Dammbruch, der ein 4. Reich wahrscheinlicher machen würde. Der Vergleich zu Ramelow hinkt gewaltig.
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Ich befürchte fast Du glaubst das wirklich. Ich fahre dieses Jahr ein paar Mal zu den Post-Faschisten nach Italien. Vielleicht kann ich da etwas von dem erspähen wovor hier so viele Menschen Angst haben.
Ich weiß, der Vergleich hinkt auch gewaltig.
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Ich weiß nicht in wie weit du von der Justizreform und der geplanten Stärkung der Exekutive in Italien weißt. Klar, es rollen keine Panzer und sie führt sich nicht wie Trump auf.
Aber die Melonie-Regierung ist nicht harmlos und keine Hüterin der liberalen Demokratie.
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lol, Deutschland hat eine weisungsgebundene Staatsanwaltschaft, Politiker dürfen völlig legal Bestechungsgelder annehmen, die Richter am Verfassungsgericht gehen mit der Regierung zum Abendessen und an der Spitze hockt ein Merkel Spezi.
Inzwischen kann man hier auch mal 2 Jahre im Knast hocken ohne dass es zu einer Anklage, geschweige denn zu einer Verurteilung kommt (ich denke da z.B. an den Rollator Putsch).
Einen Michel Ballweg sperrt man fast 1 Jahr ins Gefängnis wegen
Demnach umfasst die vollendete Steuerhinterziehung (zwei monatliche Umsatzsteuervoranmeldungen) 19,53 Euro und die versuchte Steuerhinterziehung in drei Fällen die Umsatz-, Körperschafts- und Gewerbesteuer im Umfang von rund 2.100 Euro.
Bei Justizreformen müssen wir nun wirklich nicht mit dem Finger auf Andere zeigen.
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Kannst du diesem Land hier eigentlich noch irgendwas Positives abgewinnen?
Deinem, seit Jahren andauerndes Gejammer, nach, wohl eher nicht.
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«Brauchen wir wirklich 82 Millionen Menschen in diesem Land? Reichen nicht erst mal vielleicht 60 Millionen aus, bis sich die Geburtenrate wieder erholt hat?»
Frau Kotré scheint ein richtiges Schätzchen zu sein.
Ich frage mich immer wieder, für wie dämlich die AfD Funktionäre ihre Wähler halten und kann nicht glauben das in manchen Bundesländern 40% + x diese Partei trotzdem wählen.
Ich stimme dir zu, dass wir - insbesondere während „Corona“ sichtbar - Defizite in der Gewaltenteilung haben.
Perfekte Demokratien gibt es in der Praxis nicht.
Das ist für mich das Hauptargument warum ich kein Experiment mit der AfD in Landesregierungen möchte (Bund natürlich erst recht nicht).
„Rate jenen, die meinen, die AfD werde sich in Regierung entzaubern, zu etwas mehr Demut“, sagt Wüst
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Hendrik Wüst ist ja nicht gerade eine neutrale Instanz. Was perfekte Demokratien betrifft hat z.B. die Schweiz viele Elemente die mir gut gefallen (nicht unvorbereitet auf Deutschland übertragbar).
Wenn man nicht möchte dass eine AfD regiert wird man sie verbieten müssen. Das wäre eigentlich ein Armutszeugnis für eine Demokratie.
Ja, man könnte ein Verbot „Armutszeugnis für die Demokratie“ nennen. Aber lieber eine nicht-perfekte Demokratie als ein Abrutschen in eine rechte Autokratie.
Wobei ich befürchte, dass ein AfD-Verbot, das sich an die Vorgaben des GG hält, ein hohes Risiko des Scheiterns trägt.
Ich würde den Weg von Art 18 (Grundrechtseinschränkung) bei Höcke und seinen engen Freunden für die bessere Option halten. Dann muss sich die Partei positionieren und würde damit möglicherweise den Weg zum Verbot freimachen.
Aber letztlich ist meine (im Moment nicht sehr große) Hoffnung, dass die AfD wieder unter 20% fällt, wenn die demokratischen Parteien „gute Politik“ machen.
Ich verstehe unter guter Politik: Begrenzung irregulärer Einwanderung auf den EU-Schnitt, Anschieben der Wirtschaft (nicht durch populistische Teilzeit-Sprüche, sondern durch Erleichterung bei Energie und Steuern), spürbare Maßnahmen gegen den Verfall der Infrastruktur, eine Rentenreform, die den Tatsachen der Demografie ins Auge sieht.
Gerne auch eine Vermögenssteuer und eine Erbschaftssteuerreform a la SPD.
Ja wer kennt sie nicht, tausende von Maschinenbauingenieuren aus Nigeria und der Elfenbeinküste und die top ausgebildeten Automachaniker aus Mali ^^
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Warum? Wenn eine Partei nachgewiesen verfassungsfeindliche Ziele hat, dann ist ein Verbot gerechtfertigt. Man muss dies über Parteienfinanzierung nicht auch noch fördern.
Darum wäre die Prüfung durch das BVG erst einmal ein Schritt.
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Ob eine Partei verfassungsfeindliche Ziele hat bestimmen Richterinnen und Richter die u.a. von den Regierungsparteien handverlesen werden. Das muss nicht bedeuten dass dann nicht Recht gesprochen wird, aber es ist für mich schief.
Ansonsten kann ich bei der AfD bisher keine verfassungsfeindlichen Ziele erkennen, sondern höchstens Ziele die mir persönlich nicht gefallen.
Gegen das Prüfverfahren habe ich im Prinzip nichts einzuwenden. Allerdings frage ich mich was dann folgt falls ein Prüfverfahren in die Hose geht. Schon bei der NPD hat der Staat eine äußerst traurige Figur abgegeben.
Ich weiß nicht, was diese Polemik soll. Kann dir dazu nur eins sagen: Ich war ja im letzten Jahr gezwungenermaßen bald mehr in diversen Krankenhäusern als draußen. Und bin dort von Menschen aus mindestens einem Dutzend Ländern hervorragend, total freundlich und ausgesprochen fachkundig behandelt worden. Und Deutsch sprachen die auch alle einwandfrei.
Vielleicht sollte auch der/die ein oder andere Rechte mal eine derartige Erfahrung machen. Das verändert den Blickwinkel doch enorm…
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Wow. Krasse Aussage. Ist echt schwierig, darauf zu antworten.
Wobei, ist es eigentlich nicht. Korrekte Antwort darauf ist: sag mal, hast Du Lack gesoffen?
Die AfD tritt mit ihren Vorhaben das Grundgesetz mit Füßen. Art. 1, 3 und 16 zuvorderst, 2 & 5 sind für sie auch abschaffenswert. Und da sind wir nur bei den „Remigrations“-Plänen. Wer mit seinem Programm schon gegen 25% der Grundrechte verstoßen will, solllte dringendst überprüft werden. Dringendst!
Und am Ende sollte hier bei der AfD meiner Laienrichterlichen Meinung nach auch dringend das Verbot stehen.
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