Im aktuellen Stromdesign, nämlich dass Erneuerbare Vorrang haben, würde ein AKW vermutlich 75% des Jahres runterregeln müssen. Das ist aus meiner Sicht einfach nicht rentabel und das meinte vermutlich auch Frau Göring-Eckart damit, als sie mal etwas lapidar behauptet hat dass der Atomstrom die Netze verstopft.
Wenn man die Atomkraft wieder ans Netz bringt, und dafür mag es gute Gründe geben, müssen diese mit halbwegs hoher Auslastung betrieben werden. Darüber muss es dann einen Konsens geben. Da wir immer noch Kohle im Netz haben wäre da aus meiner Sicht auch durchaus Spielraum vorhanden.
Aber ich finde die endlose Diskussion über Kernenergie auch etwas ermüdend und wir verlieren dabei auch wertvolle Zeit. Entweder man macht da jetzt endlich einmal etwas oder man muss es eben ohne durchziehen.
„Sie ging aus der Gebühreneinzugszentrale (GEZ) hervor, die bis zum 31. Dezember 2012 bestand.“
Lt. Wikipedia.
Gegen einen Steuermittelfinanzierten Rundfunk gibt es selbstverständlich wichtige Gründe:
Eine Gebühr wie jetzt ist zweckgebunden, geht direkt und ausschließlich an den ÖRR. Steuern gehen in den allgemeinen Steuertopf
Eine Steuerfinanzierung macht den ÖRR zu 100% abhängig von der jeweiligen Regierung, da diese über ihre parlamentarische Mehrheit und damit die Haushaltshoheit die auschließliche Macht über die Mittel hat. Das ist genau das Gegenteil der Intention eines ÖRR. (Wie das dann in er Realität funktioniert, ist eine andere Sache, da gibt es sicher Verbesserungspotential. Aber unter einer unionsgeführten Regierung würde es einige Sendungen nicht mehr geben. Genauso wie andere Sendungen bei einer linksgerichteten Regierung verschwinden könnten)
Drei Mal darfst Du raten, warum geraden die AfD den ÖRR abschaffen will.
Würde man Deiner Logik folgen, dann wäre es nicht notwendig zig Gaskraftwerke neu(!) zu bauen um den Bedarf zu decken. Du darfst nciht vergessen, dass der Trombedarf schneller steigt als der Ausbau der Erneuerbaren möglich ist.
Um unseren Jahrezehnte Rückstand und damit die Abhängigkeit in der IT Technologie wenigstens zu reduzieren braucht es Serverzentren die unglaublich viel Strom brauchen. Dazu Speicherzentren für Überstrom der Erneuerbaren die aber mit der gleichen Technologie ausgestatten sind wie E-Autos.
Der Bedarf an Rohstoffen und Energie um das alles zu machen ist enorm und schon allein deshalb imens teuer.
Ganz ehrlich, das ist so en Atomkraftwerk das nur auf halber Kraft läuft aber hochskaliert werden kann sicher keine Fehlinvestition. Das problem ist doch dass wir sie hatten und abgeschaltet haben aus rein politisch ideologischen Gründen.
Wie war das von Habeck? Deutschland kann Vorbild werden für andere Länder wie man eine Energiewende hinbekommt ohne dass dabei der Wohlstand darunter leidet.
Ja genau. Das ist nämlich Voraussetzung dafür, dass die Leute und besonders andere Länder mitmachen.
Das geht aber nicht wenn man den Leuten alles verbietet oder so teuer macht dass sie es nciht mehr bezahlren können oder sogar den Arbeitsplatz verlieren.
Jaein, wir haben sie abgeschalten weil auch viele davon in die Jahre gekommen sind und sie auch Sicherheitsthema geworden sind.
Das Jüngste AKW ist 44 Jahre alt.
Du brauchst es nicht verbieten, du musst es lenken, es macht kein Sinn eine Öl oder Gas Heizung einzubauen, wenn in 5-10 Jahren hier jeder Haushalt Hilfe vom Staat brauch um überhaupt um zu heizen.
Guter Vergleich ist Kupfer mit Glasfaser, was hätten wir uns Geld gespart, hätte damals nur jemand gesagt Kupfer verlegen ist schwachsinn und wir lehnen das ab.
Nun, das ist so nicht ganz richtg.
Nur weil man den Namen geändert hat ist das System ja immer noch das Gleiche.
Die Richtlininenkompetenz für den Rundfunk liegt auch jetzt bei der Politik, genauergesagt den Ländern. Und die Gebühren werden von der MPK festgelegt.
Es ist also völlig egal ob man das aös Gebühren kassiert oder aus dem Steuerhaushalt des Bundes oder der Länder zur Verfügung stellt.
Es wird in Deutschland einfach keine Serverzentren geben die unglaublich viel Strom brauchen. Die Schweiz hat auch keinen Autoproduzenten und kommt damit über die Runden.
Selbst die USA werden sich vielleicht am Ende schwer tun hier konkurrenzfähig zu bleiben. Aktuell verdienen die US Hersteller an den Mondpreisen, z.B. für Speichermodule oder Solid State Disks, am Ende hat China aber die günstigere Energie UND die preiswerten Hardwarekomponenten. Der kürzlich beschlossene 5 Jahres Plan soll die aktuell noch vorhandene Technologielücke schließen.
Ich finde Deine Aussagen durchaus richtig, nur muss man sich irgendwann mal entscheiden in welche Richtung man möchte.Während wir an zwei Enden eines Seils ziehen marschieren andere Länder derweil schnurstracks voran. Der Vorsprung ist aus meiner Sicht nicht mehr einholbar.
Nein ist es nicht. MPK und Bundesrat bestehen 16 aus Landesregierungen, nicht aus einer einzigen Mehrheitskoalition. Der Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag hat prinzipiell eine unbegrenzte Laufzeit, Gebührenänderungen können bei Nichtzustandekommen einer Einigung unter den 16 Landersregierungen ggf. vor dem BVerfG eingeklagt werden.
Das ist etwas fundamental anderes, als eine jährlich wiederkehrende Debatte über die Mittel des ÖRR in Abhängigkeit von der aktuellen Bundesregierung.
Sehe ich etwas anders. Alles was entwickelt wurde trägt irgendwo eine deutsche Handschrift.
Deshalb werden bei uns Serverzentren entstehn, weil auch die USA als zuverlässiger Partner bröckelt.
Man ist durch die Trump Admninistration drauf gekommen, dass auch eine Abhängigkeit von Amerika keine gute idee ist. Dass es z.B. keine europäische Kreditarte gibt, oder sämtliche Zahlungsdienstleister US Unternhmen sind. Auch und auch wenn es noch recht stümperhaft ausschaut, aber der Anfang ist gemacht mit WERO und der kommenden Einführung des digitalen Euro.
Genauso das europäische Raumfahrtprogramm inkl. eigenem Satelitensystem.Auch die militärischen Abwehrdienste im Cyberbereich brauchen unabhängige Rechenkapazitäten.
Alles das braucht Rechenkapazitäten innerhalb der EU und unter Kontrolle der EU.
KI wird in den Unternehmen immer wichtiger auch dafür bracuht man enorme Rechnerkapazitäten.
Btw. Wie kann es anders sein, werden die Chips für das erforderliche Quanten Computing in Deutschland entwickelt und weiterentwicklet.
Wir müssen einfach mal das Herz in die Hand nehmen und neue Technologien bei uns selbst hochskalieren und nicht immer nach China verkaufen wo es dann die Arbetisplätze entstehen und die Werttschöpfungskette liegt.
Dann muss man eben mal ein Schuldenpaket machen das nicht für Wahlgeschenke verkonsumiert wird oder an halbseidene NGOs verteilt wird, sondern genau als Kapital für diese Zukunftstechnologien zur Verfügung steht.
Ist das jetzt so schwer? Die war GEZ nichts anderes als jetzt der Beitragsservice.
Das Budget und die Beitragshöhe wird von den MP der Länder festgesetzt. Also von der Politik im föderalen System. Die Verwaltung der Gelder ist dann Sache der einzelnen Rundfunkanstalten und da spielt es keine Rolle ob das aus einem Steuertopf kommt oder einem politisch festgelegten Gebührentopf.
Es ist also völlig egal ob per Gesetz vom Bundesbudget oder den Ländern als Steuermittel zur Vefügung gestellt werden oder ob das durch eine zusätztliche Gebühr erfolgt. Verteilt wird von der Politik.
Alles was den Rundfunk betrifft ist Ländersache und wird durch Staatsvertrag geregelt. Berlin hat da also rein gar nix zu melden. Vorgabe für den Auftrag der ÖRR ist das Grundsatz. Beschränkt ist der ÖRR im Grunde auf Information Bildung und Beratung zur unabhängignen und freiheitlichen Meinungsbildung.
Nachdem Du jetzt also das System kennst wirst auch Du feststellen können, dass es keine Rolle spielt woher das Geld kommt. Denn würde in Deinem Szenario ein links oder rechtextreme Partei in Berlin das Sagen haben, dann würde das zuznächst gar nix ändern. Sorgen solltest Du lieber machen in den Ländern.
Denn sollte die AFD in zwei drei Bundesländern die Mehrheit bekommen dann entscheiden sie in der MPK über die Verteilung der Gelder mit und in ihren Ländern über die Gestaltung des Programms.
Ich bleibe also dabei. Es ist egal woher das Geld kommt. Das Problem liegt da nicht darin ob es Steuergelder sind oder Gebühren. Verteilt und bestimmt wird von der Politik unter Kontrolle von Behörden wie den Rechnungshöfen nach den Landesgesetzen. Die von wem gemacht werden? Genau den Landesregeirungen.
Egal. Du hast Deine Meinung und ich habe meine dargelegt.
Damit ist dann gut
Ich habe keine aktuelle genannt. Aber wenn Du ausschließen kannst, dass Gelder aus den Schuldenpakten in Berlin nicht im regulären Haushalt verschwinden dann ist das ja in Ordnung. Ich bin mir sehr sicher, dass das sehr wohl der Fall ist und damit dann auch definitiv NGOs mitfinanziert werden.
Diese „Meinung“ hat wenig mit der Realität zu tun. Versuch mal Deinen Beißreflex mir gegenüber zu unterdrücken und überleg nochmal, was Du da geschrieben hast.
Der ÖRR lässt sich, wenn man denn tatsächlich vom Gebührenmodell weg will, nur sinnvoll über Bundessteuern finanzieren, damit entscheidet der Bundestag.
Willst Du das über Ländersteuern regeln, entscheidet jedes Land selber über deren Verwendung, d.h. du hast am Ende 16 Landesrundfunkanstalten und kein bundesweites Programm mehr. Das erscheint mir wenig sinnvoll.
Und nochmal: Steuern sind nicht zweckgebunden. Wenn jemand auf die Idee kommt, die Rundfunksteuer zu erhöhen, um den Tankrabatt zu finanzieren, dann wäre das bei einer Steuerfinazierung möglich, aber vollkommen am Ziel vorbei. Genauso könnte man Steuergelder vom ÖRR abziehen um, um den notwendigen Rentenzuschuss zu finanzieren. Auch das nicht im Sinne der Grundidee eines ÖRR.
Nein, tun sie nicht. Der Rundfunkstaatsvertrag, genau wie der Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag, muss von allen Ländern ratifiziert werden, Änderung daran entsprechend, um in Kraft treten zu können. Ich darf dazu an das Hickhack bei der letzten Gebührenerhöhung (2020) erinnern, als diese aufgrund der fehlenden Ratifizierung eines einzelnen Bundeslandes (Sachsen-Anhalt) nicht in Kraft treten konnte.
Das Szenario, das Du aufzeigst, ist viel wahrscheinlicher, wenn man auf Steuerfinanzierung umsteigt.
Wenn Du solche schwerwiegenden Vorwürfe erhebst, solltest Du sie auch belegen können. Wenn Du das nicht tust, ist das nichts anderes als Stammtischkrakeelen.
Ganz abgesehen davon geht auch das an der Realität vorbei. Aktuell werden bei NGOs gerade die Zuschüsse gestrichen. Prominentes Beispiel: die Bildungsstätte Anne Frank, Teil des Programms „Demokratie leben!“, das von Bundesbildungsministerin Prien quasi eingestampft werden soll.
Das ist für mich schon seit 20 Jahren so. Damals wurde diese Diskussion eig gesellschaftlich befriedet zu Ende geführt und auch ein Meiler nach dem anderen ohne großes Brimborium abgeschaltet. Erst in den letzten Jahren haben Ideologen von FDP über Union bis zur AFD und Bild/nius dies wieder hochgekocht.
GEZ gehört längst abgeschafft, ist eh nicht objektiv u. unabhängig; leider fordert das bisher nur die AFD. Die sollen sich mal selber finanzieren, dann würden sie wahrscheinlich nicht so horrende Intendantengehälter u. Pensionen bezahlen.
Durch das aktuelle System, ist der ÖRR so unabhängig, wie er sein kann. Steuerfinanzierung macht ihn abhängig von der aktuellen Regierung, rein private Finanzierung schafft Abhängigkeit von Geldgebern.
Wie gerade private Investoren Regierungstreue bedeuten, konnte man gut in den USA (Bezos, Ellisson, Musk), Großbritannirn (Murdoch, Barclay) Italien (Berlusconi) oder Ungarn unter Orban sehen.
Ja Alrik is scho recht.
Das sind keine schwerwiegenden Vorwürfe sondern offenes Geheimnis dass Gelder aus Sondervermögen verkonsumiert werden. Besonders Sozi geführte Regierungen und Finanzminister sind da ja sehr erfinderisch mit dem verkonsumieren von „Sondervermögen“
Das ist auch gut so, dass die NGOs das gestrichen bekommen. Bei der Ampel hatte das ja schon abartige Ausmaße angenommen. Es ist ja komplett daneben das Berufsdemonstranten von Steuergeldern finanziert werden. Damit weitere Ausgaben aus Steuergeldern für Polizeieinsätze verursachen. Die sollen sich selbst finanzieren und nicht von den jeweiligen Regierungsparteien aus Steuergeldern.
Das hat aber nur funktioniert, weil wir billiges Gas aus Russland hatten und nicht weil der Ausbau von Wind + PV die Energie günstig gemacht hat.
Und das ist es was sich geändert hat.