Ich hab mich aus diesem Politikzeugs eigentlich immer rausgehalten, nur hin und wieder mitgelesen. Geht ja so generell an keinem vorbei… Selbst bin ich seit sehr vielen Jahren überzeugter Nichtwähler, da ich für mich keine Partei mehr finde und viele - aus Gründen - für unwählbar halte.
Den Spiegelartikel hab ich gelesen. Sie berufen sich dabei auf Statistiken, die zumindest bislang überhaupt nichts aussagen geschweige denn schildern, was genau passiert (ist).
Mit dem Wahlkampf in Sachsen-Anhalt hab ich mich aber bewusst auseinandergesetzt und mir auch diverse Streams dazu angesehen/angehört (nebenher) um einmal zu „erleben“ was dort so passiert bzw. die Menschen dort bewegt, solche Umfragewerte zu liefern.
Der angesprochene Artikel stammt von einem bekannt linkslastigen Medium.
»Die AfD ist eine medienfeindliche Partei«, so Munzke. Sie bekämpfe nicht nur den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, sondern unterbinde und behindere auch die unabhängige Berichterstattung auf Parteitagen, bei Demos und im Wahlkampf.
Diese Partei wird vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk (und darüber hinaus) seit Jahren diffamiert, ausgegrenzt, beleidigt, bewusst in die Irre geführt und versucht vorzuführen. Zudem wird ihnen von Moderatoren und Gesprächspartnern laufend ins Wort gefallen. Der neutrale Beobachter sieht deutlich, dass all das beabsichtigt ist. An der Stelle sollte man sich nicht wundern, wenn die AFD auf die „neuen Medien“ setzt, welche sie nicht so behandeln und dort Menschen beschäftigt sind, die vielleicht ähnlich denken wie die Politiker dieser Partei.
Ich habe Herrn Siegmund auf sämtlichen Veranstaltungen absolut offen gegenüber jeglicher Presse erlebt, auch wenn bei vielen Medien im vornherein klar war, worauf sie aus sind. Übergriffigkeiten von Afdlern gegen die Presse habe ich keine wahrgenommen. Sehr wohl bemerkt man allerdings, dass vermehrt Vertreter „neuer Medien“ sich Auseinandersetzungen liefern, mit den Vertretern der etablierten Presse.
Diese neuen Streamer, welche vermutlich eher rechts einzuordnen sind, müssen sich allerdings ebenfalls extrem von Vertretern des wohl eher linken Spektrums behandeln lassen. Dort gibt es zahlreiche Videos, welche nicht aus dem Zusammenhang gerissen sind/wurden. Die linke Szene grenzt auf allen erdenklichen Veranstaltungen Medienvertreter aus, welche nicht ihre Meinung vertreten. Handgreiflichkeiten und Störungen während deren gesamter Aufenthaltsdauer vor Ort sind da an der Tagesordnung und es wird sogar bewusst dazu aufgerufen. Beleidigungen und Regenschirme im Gesicht und vor deren Kameras gehalten um Übertragungen zu stören sind da noch die kleinsten „Vergehen“.
Die Passage mit den Überlebenden des 2. Weltkriegs muss ich überlesen haben? Ansonsten bezieht es sich nicht auf die Partei sondern auf „Menschen vor Ort“. Teil des Problems sind in meinen Augen alle Menschen, die andere Meinungen als die eigene nicht mehr akzeptieren können.
Im Osten sind es nun 40% welche die AFD wählen. Wenn wir alle so weitermachen, sind wir in spätestens 2 Jahren bei 50% und in 4-6 Jahren bei ca. 50% AFD-Wählern Bundesweit.
Während sämtliche Parteien, welche an Regierungen beteiligt sind, seit Jahren einfach so weiter machen, wie man angefangen hat, statt endlich zu beginnen, die Politik und die Art und Weise, wie sie mit dem Wahlvolk umgehen zu überdenken.
Mir selbst ists relativ egal, ich allein kann eh nix ändern und schau mir deshalb gerne weiter aus der Entfernung die weitere Entwicklung an. Ich wähle auch weiter niemanden, der mich nicht überzeugt.
Ja und nicht nur das.
Oha. Diese Ansicht hat nicht unbedingt jeder. Inkl. Medienwissenschaftlern.
Es sieht eher so aus, dass bspw. in „Sommerinterviews“ alles unwidersprochen gesagt wird, und der Faktencheck, in dem dann steht, was sie für Unsinn erzählt haben, wird kaum gelesen, u.a. weil er auch nur online veröffentlicht wird. Das ist das genaue Gegenteil vom diffamieren!
Also das wäre krass das hat nicht mal die NSDAP geschafft bei den freien wahlen und ehrlich gesagt sehe ich das auch niemals, in Sachsen-Anhalt hat circa 1.788.930 Wahlberächtigte, sie gehören zu den Bundesländern mit der schlechtesten Wachstumsprognosen nicht nur in der Wirtschaft auch von Einwohnern.
Meine Prognose hier bezieht sich auf die Teilung der Menschen in „Rechts“ und „Rest“. Die politische Parteienlandschaft droht doch quasi auszusterben, wenn einfach alles so weiter geht wie im Moment und den letzten Jahren.
In SA schliessen sich doch bereits alle zu einer Anti-AFD Partei zusammen. Wer das gut findet, um die AFD zu verhindern, der kann damit vermutlich auch im Bund leben.
Nur löst das keinerlei Probleme. Im Gegenteil, ich denke, dass genau dadurch die AFD noch stärker werden wird, da die vermeintlich etablierten Parteien im Prinzip keinerlei Wahlprogramme mehr brauchen UND es absolut keine Möglichkeit mehr gibt, bestehende Regierungen abzuwählen.
Den Wechsel zwischen CDU/CSU und SPD den man in Deutschland jahrelang wählen konnte, mit dazugehörigen Koalitionspartnern gibt es ja jetzt schon nicht mehr.
Kein Gefühl warum Politikverdrossenheit entsteht
Wenn du CDU an der AfD ausgelöscht wird, ändert sich einiges. die CDU weiß es nur noch nicht, oder wollen es nicht wahrhaben.
Vorweg will ich nochmals betonen, dass ich die AFD nicht gutheissen oder verteidigen will, lediglich anmerken, dass ich den Umgang mit ihr nicht nur nicht fair sondern absolut nicht zielführend finde.
Sicherlich hast du recht, dass Faktenchecks jeglicher Art nicht mehr von so vielen gesehen werden, wie die eigentlichen Interviews. Ich schaue z.B. keine Faktenchecks mehr, weil ich finde, dass da sowieso nur das rauskommt, was rauskommen soll. Das kann man natürlich anders sehen…
Solange ich eine Partei wie die AFD (so ganz generell) hinter eine Brandmauer packe und mir dann immer wieder einzelne Statements „rauspicke“ und mich daran aufarbeite, kann ich auch keine - ich nenn es mal - Sozialisierung dieser Partei erwarten. Zumal die Brandmauer ein Mittel zur Bekämpfung dieser Partei darstellen sollte und dem Wähler dieser klarmachen, gibst du denen deine Stimme, zählt sie nicht. Nur hat das für das genaue Gegenteil gesorgt.
Ich halte es absolut für legitim, wenn man den Umgang dieser Partei nicht nur überdenkt, sowohl von politischen Mitbewerbern wie auch dem ÖRR sondern endlich verändert. Verbieten kann man in meinen Augen Parteien, die Bundesweit 30% und im Osten sogar 40% der Stimmen erhalten würden, sollten gerade Wahlen anstehen, nicht. Nach einem Verbot sind das Nichtwähler. Macht man so weiter, wird diese Partei noch stärker, also muss ich etwas verändern.
Als Bürger wird man schon ordentlich verarscht und das nicht erst seit gestern. Aber mit uns kann mans ja machen …
Da fragt man sich schon, ob es nicht eine gute Alternative ist es so wie BackAgain zu machen und gar nicht mehr zu wählen. Im Endeffekt bedeutet Demokratie für mich persönlich aktive Mitgestaltung durch Mitentscheiden. Doch was genau bietet die aktuelle Demokratie für Möglichkeiten an tatsächlich mitzubestimmen? Ich finde es sind so gut wie keine. Es gibt X Parteien und diese Parteien denken sich ein Wahlprogramm aus. Was ist, wenn Partei A für mich Wirtschaftlich am meisten Sinn macht, aber Partei B in meine Augen genau die richtigen sozialen Ansätze hat und Partei C wiederrum super Ideen für die Zukunft hat (reines Beispiel)? Wen wähle ich dann, damit meine Meinung korrekt vertreten wird? Man kann sich aus einer Auswahl vorgekauter Meinungen eine aussuchen, welche am besten noch zu einem passt? Was ist, wenn gar nichts so wirklich passt? Wo ist dann meine demokratische Möglichkeit?
Wenn man dann auch noch sieht was Leute wie Spahn, Merz, Glöckner, Söder etc. in Wirklichkeit so treiben und mittlerweile zig verschiedene Satire Sendungen füllen, weil sie immer und immer und immer wieder irgendeinen Schmarrn machen, der offensichtlich und für jeden mit ein paar Gehirnzellen ein absolutes No-Go ist. Werden finanziert von Lobbyisten reicher Megakonzerne, die selbstverständlich alles daran setzen, dass ihre Interessen durchgesetzt werden, anstelle der von uns Menschen. Von gebrochenen Wahlversprechen ganz zu schweigen.
Wir leben in einem veralteten politischen System, das den ganzen Meilensteine der Menschheit (z.B. Einführung Internet, Smartphones, Globalisierung, neue Generationen, etc) einfach nicht mehr gerecht wird und völlig überholt wirkt. Braucht es da nicht vielleicht mal langsam neue Ansätze? Wahre Demokratie?
Und genau in diese Gefühlslage springt bei vielen eine Partei wie die AfD genau in dieses Vakuum und versucht zu verklickern, dass die das alles besser machen werden. Schaut man ins Detail der AfD-Vorhaben, dann erkennt man aber sehr schnell, dass sie genau das Gegenteil machen werden. Wir kleine Leute werden mit einer AfD Regierung noch weniger haben, noch weniger dürfen und noch weniger Relevanz haben. Denn die AfD scheißt auf den kleinen Mensch, seine Wünsche, seine Rechte und das ganz offiziell. Daher ist es umso hirnverbrannter diese Partei als Protest oder als „das wirds ihnen zeigen“ zu wählen, zu unterstützen oder auch nur zu verteidigen.
Nicht falsch verstehen, aber im Endeffekt ist die Stimmabgabe in einer Demokratie die Legitimation die wir Wähler dem politischen System geben. Eine Legitimation für das, was sich dort aber schon seit längerem abspielt, möchte ich auf keinen Fall geben.
Aber von einer Veränderung in unserem politischen System sind wir leider soweit entfernt, wie von einem Wandel in der Klimakrise. Denn welches System schafft sich schon selbst ab?
Wenn du Glück hast, bilden genau diese 3 Parteien am Ende die Regierung. Hast du zusätzlich aber auch noch Pech, einigen sie sich in jedem dieser Punkte auf einen Vorschlag einer Partei, die du dafür aber nicht gewählt hast. Sprich, du bekommst als Bürger keinen dieser 3 Punkte so umgesetzt.
So liefs wohl für die meisten bei der letzten Regierung ^^
Ich finde es merkwürdig, wenn Menschen, die bei Wahlen eine Partei nicht gewählt haben, diese dann aber beschimpfen, wenn sie danach ihr Wahlprogramm nicht durchsetzten kann.
Streiche beschimpfen durch kritisieren.
Woran willst du dich als Wähler oder potenzieller Wähler denn dann aber orientieren? Wenn eh klar ist, dass Parteien ihr Wahlprogramm nicht durchsetzen können/wollen/werden, brauchts auch keins mehr.
In 4 Jahren kann viel passieren. Vielleicht spricht mich das Wahlprogramm der CDU/CSU dann ja an (als Beispiel). Erinnere ich mich aber daran, dass ich das Wahlprogramm bei der Wahl davor aber nicht mochte und sie es zusätzlich eh nicht umgesetzt haben, warum sollte ich sie dann diesmal wählen?
Wahlprogramme und Zukunftsvisionen von Parteien und Spitzenkandidaten sollten eigentlich das wichtigste Kriterium sein und verpflichtend umgesetzt werden (müssen). Klar, geht das in der Regel allein aufgrund der möglichen Koalitionspartner oft nicht, das ist aber nicht die Schuld des Wählers (was oft suggeriert wird) und öffnet zudem einem Politiker die Möglichkeit vor den Wahlen generell zu erzählen, was die vermeintliche Mehrheit hören will. Hinterher ist dann niemand oder eben der Wähler selbst schuld, dass es nicht umgesetzt werden konnte (Wir haben es ja versucht aber der Koalitionspartner, den wir nicht verärgern wollten, will das so nicht).
Nein. Nach dem Verbot einer Verfassungsfeindlichen Partei sind das Wähler, die eine andere Partei wählen müssen.
Das ist genau das Gegenteil dessen, woran das NPD-Verbot gescheitert ist: Relevanz. Die NPD war damals, neben anderen Gründen, auch nicht relevant genug, um verboten zu werden. Das ist bei der AfD jetzt anders.
Falsch. Erstens MÜSSEN die gar nicht wählen. Zweitens wählen die weder links, grün, SPD oder CDU, FDP oder anderes, da KEINE dieser Parteien ihnen das anbietet, was ihnen die AFD anbietet.
Verbietest du an dem Punkt heute eine AFD, sind vermutlich 85%-90% der aktuellen AFD-Wähler Nichtwähler. Lediglich einige mehr würden sich vermutlich einschalten, um zu versuchen einen bestimmten Kandidaten oder Partei zu verhindern, sollte es z.B. zwischen SPD und CDU irgendwo knapp sein.
Die Unterscheide zwischen NPD und AFD will ich hier jetzt nicht aufführen, uns sollte aber klar sein, dass es sie gibt.
Zudem wird sich eine neue AFD Gründen. Vielleicht machen da nicht mehr alle aktuellen AFD-Politiker mit, vielleicht verschieben sich Positionen innerhalb der Partei, aber der bisherige AFD-Wähler wird diese neue Partei erkennen und sie erneut wählen. Maximal zögert man so ein aktuelles „Problem“ nur um ein paar Jahre weiter hinaus.
Die Wähler der AFD bekomme ich nur zurück, wenn ich meine Politik verändere (Beispiel dieses Skandinavische Land). Genau das macht aber keiner und dadurch wird sich das Problem nicht lösen lassen. Es braucht Kompromisse zwischen aktueller Politik und dem, was die AFD will, bzw. deren Wähler, die einen sehr grossen Anteil an Stimmen in der Bevölkerung wiederspiegeln.
Nun, das ist für unsere Demokratie immer noch besser, als wenn diese Menschen die Möglichkeit haben, eine verfassungsfeindliche Partei zu wählen.
Die muss dann aber von null anfangen. Ohne bestehende Strukturen. Ohne Parteienfinanzierung. Einfach eine Nachfolgeorganisation zu gründen ist durch das Parteienverbot ausgeschlossen.
Ist vielleicht eine gewagte These, aber eventuell kommt dann auch eine Deradikalisierung der Partei die sich dann irgendwann wieder mal etablieren würde. Von NPD zu AfD hat ja auch eine gewisse Deradikalisierung stattgefunden.
Interessant auch dieser Artikel, der es ziemlich gut auf den Punkt bringt, was eine AfD Regierung verursachen würde:
30%-40% der Wähler ausschliessen ist nie eine Lösung, da dadurch weitere bzw. Folgeprobleme entstehen werden. Die AFD ist zudem nicht in Gänze Verfassungsfeindlich, da sich an das Verbot ja keiner so recht herantraut und es zudem äusserst undemokratisch ist. Zudem wurden viele Einstufungen ja auch (Gerichtlich) wieder zurückgenommen bzw. vorläufig zurückgenommen.
Selbst WÜRDE die AFD ab morgen verboten, müssten die verbliebenen Parteien ihre Politik überdenken, da die Wähler der AFD einen - mittlerweile - zu grossen Teil der Bevölkerung widerspiegeln.
Wir wissen beide, dass sich eine Partei gründen wird, falls es sie nicht schon gibt. Nichts von alldem stellt eine wirkliche Hürde dar. Vermutlich würde sie von den verbliebenen Parteien von Tag 1 an so behandelt wie die AFD…
Diese Wähler weden halt einfach nicht ausgeschlossen. Es wird ihnen nur die Möglichkeit genommen, eine Partei zu wählen, die verfassungsfeidnlich ist. Wenn diese Wähler dann keine Partei finden, die sie wählen wollen, ist das das geringere Problem, als wenn sie eine verfassungsfeindliche Partei wählen.
Der Verfassungsschutz ist anderer Meinung. Nur weil die AfD gegen diese Einschätzung gerichtlich vorgeht, ist im Eilverfahren angeordnet worden, dass diese Einstufung nicht mehr kommuniziert wird, bis im Hauptsacheverfahren entschieden wurde.
In der Zwischenzeit ist dann noch dieses Gutachten fertiggestellt worden: