Das ist dich ganz einfach: was steht im Grundgesetz und was in der amerikanischen Verfassung. Die AfD sollte nicht zugelassen werden bei Äusserungen, die nicht grundgesetzkonform sind oder dessen Abschaffung fordern und Trump sollte nicht zugelassen werden, weil er die amerikanische Verfassung außer Kraft setzen wollte, um an der Macht zu bleiben
Gerade wir Deutschen haben unsere Erfahrungen mit pseudo-demokratisch an die Regierung gekommenen Demoktatie-Hassern gesammelt. Wehret den Anfängen!!!
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„Sollte“ - wer entscheidet das?
Sorry, ich bin überzeugter Demokrat und unseres Systems und die darin verbundenen Rechte.
Die dürfen/sollen/müssen auch die AFDler in Anspruch nehmen.
Ich sehe darin keine Schwäche sondern eine Stärke des Systems.
Andernfalls „sollte“ eines der dazu berechtigten Organe einen Verbotsantrag beim Bundesverfassungsgericht stellen.
Grundsätzlich zu sagen, da „sollte“ jemand nicht zu einer Wahl zugelassen werden weil man selber weiß und abschließend und stellvertretend für den Rechtsstaat beurteilen kann was grundgesetzkonform ist und was nicht - tut mir leid, DAS ist ebenfalls nicht demokratisch und rechtsstaatlich.
Morgen lass ich die SPD nicht zu, weil mir da eine Aussage nicht gepasst hat und ich diese für nicht im Einklang mit dem Grundgesetz erachte, übermorgen die Tierschutzpartei und anschließend überlege ich mal.
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Natürlich muss das die unabhängige Justiz entscheiden! Also Parteiverbot durch das Verfassungsgericht. Wenn die dagegen entscheiden würden, wäre das auch in Ordnung. Ich hoffe, Du willst mir nicht meine Meinung verbieten.
Gäbe es so was auf der linken Seite, hätte man schon längst den Radikalenerlass wieder aus der Schublade geholt.
Ich empfehle auch die Lektüre des KPD-Verbots von 1956,
Bingo. Du hast begriffen was ich zuletzt sagen wollte.
Und wenn die AFD trotz eventuellem Antrag eben nicht verboten wird, ist sie per Entschluss der entsprechenden Institution unseres Staates nicht „undemokratisch“ oder verfassungsfeindlich.
Kann man natürlich anders sehen aber dieses „wir sind Demokraten und ihr nicht“ bei jeder Diskussion und jedem Statement finde ich halt völlig falsch, weil die dafür zuständige Institution halt (noch) anders entschieden hat.
Warum zerlegt man diese rechten dumpf und Hohlbacken, wenn sie denn so dumpf und hohl sind, nicht in der Sache, mit Argumenten, mit taten. Vielleicht weil man selber zu hohl ist, keine Ahnung.
Ich denke wenn die Demokraten statt der völlig unverständlichen rumschwurbelei bei jedem Interview und jeder Talkshow einfach nur ein wenig die Sprache des Volkes sprechen würden und auf drängende fragen statt nichtssagenden rumgeeier einfach ehrliche realistische Lösungansaetze präsentieren würden und auch Mal zugeben, dass man für das ein oder andere Problem aus den und dem Grund im Moment keine vernünftige Lösung hat, hätten die linken und rechten gar keine Chance.
Niemals, bitte äußern zu jeder Tages- und Nachtzeit. Auch und gerade wenn sie mir nicht gefällt.
Keine Ahnung. Ich denke es gibt keine Blaupausen. Genauso wie ich auch denke, dass Vergleiche aus/mit der Vergangenheit immer hinken (werden).
Persönlich würde es mich sehr freuen wenn mehr die Sache und eigene Überzeugungen im Vordergrund stehen würden. Hier was vorantreiben .
Und nicht im Wesentlichen darauf lauern was wer anders gesagt hat um daraufhin diesen zu diskreditieren mit dem einzigen Sinn und Zweck die eigenen Anhänger zu befriedigen.
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Yo. Aber nicht vergesssen: Das war 1956. Die Panik vor kommunistischer Machtergreifung auf dem Höhepunkt. Das BVerfG hat sich damals fünf Jahre Zeit gelassen, um zu dem entsprechenden Urteil zu gelangen. Die haben es sich bestimmt nicht leicht gemacht damit.
Es ist schon gut, dass es bei uns so eine unabhängige Instanz gibt. Überall dort, wo Totalitarismus gedeiht wird deshalb ja auch so ziemlich als Erstes versucht, die obersten Gerichte „auf Linie“ zu bringen. Aktuell in Israel gut zu beobachten.
Zu beachten: Aus Sicht 1956 ist das Hier und Jetzt genauso weit entfernt wie das Jahr 1889.
Da war Bismarck noch ein Kanzler und kein Hering.
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Seit Wochen steigen die Umfragewerte von Hubert Aiwanger, ein Mann, von sich selbst berauscht. Aber jetzt ist da dieses Flugblatt, das er als Siebzehnjähriger geschrieben haben soll, eine Hetzschrift, in der es um das „Vergnügungsviertel Auschwitz“ geht, um antisemitische Fantasien.: Hubert Aiwanger und das Ausschwitz-Pamphlet - SZ.de
Wobei 1956 auch die persönliche Geschichte der entscheidenden Richter zu beachten wäre.
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Sagt Dir der Begriff „Taubenschach“ etwas?
Ja, genau da liegt das große Problem. Man kann das aktuell im US Wahlkampf von Trump beobachten.
Wusste ich nicht, aber hab nachgeschaut.
OK, dann muss man mit der taube solange spielen bis die Beobachter (Wähler) begreifen dass die taube Scheisse ist und Scheisse baut.
Wenn man weggeht gewinnt die Taube.
Oder hab ich das jetzt falsch interpretiert?
Den Wählern ist es egal, weil sie selbst Tauben sind :) das AfD Potenzial ist halt da, gibt einfach Menschen die sich gerne eine NS Zeit zurück wünschen.
Ich glaub damit ist gemeint, daß man manche mit Argumenten nicht überzeugen kann, weil sie dafür „taub“ sind.
Ich sehe es aber anders. Ein großer Teil der AfD-Wähler kommt wegen der Unfähigkeit der etablierten Parteien aller Coleur zustande. Und diese Wähler könnte man wohl mit einer ordentlichen, ehrlichen und nachvollziehbaren Politik schon wieder auf den rechten (hihi) Weg bringen.
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Es heißt, mit dummen Menschen zu diskutieren , sei wie mit einer Taube Schach zu spielen: Egal, wie gut du Schach spielst, irgendwann wird die Taube alle Figuren umwerfen, auf das Brett kacken und herumstolzieren, als hätte sie gewonnen.
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Es gibt keine Protestwähler!
„Ich glaube, die Protestwähler-These ist eine bequeme Erzählung der demokratischen Kräfte, um sich einzureden, es sei nicht der Rechtspopulismus oder gar Rechtsextremismus, der die Wähler anspreche und sie seien allesamt rückholbar für die anderen Parteien.“ Johannes Hillje, Politologe und Politikberater
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Genau das hab ich auch ergoogelt😑 aber ich bin da deutlich beim Sepp. Alle AFD Wähler pauschal in die Deppen oder Rassisten Ecke zu stellen ist kontraproduktiv, weil da eben viele dabei sind die aus Protest und nicht aus Ideologie wählen. Ich würde gegen die Taube solange spielen bis ihr die rumstolziereri auf den Geist geht und sie sich verpisst.
Das heißt wir ham jetzt 21prozent überzeugte Nazis umanand. Das glaub ich nicht. Wie argumentiert man dann eigentlich wenn die AFD Werte sinken?
Dann werden es Nichtwähler, weil die AfD nicht rechts genug ist.
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