Nimm das Putin
Hör gar keine Schelten mehr von der Bundesnetzagentur…
Nimm das Putin
Hör gar keine Schelten mehr von der Bundesnetzagentur…
Endlich zeigt der Klimawandel, was er wirklich kann…!
Was ist mit dem millionenschweren Waffendeal der Ampel mit
Saudi Arabien?
Was ist los mit den Grünen?
Energiekrise, da nimmt man es nicht mehr so genau mit den Werten,
da macht man auch Geschäfte mit Kriegsverbrechern und Menschenrechtsverletzern.
Da bin ich ausnahmsweise bei dir.
Wieso muss man unbedingt immer waffen an irgendwelche nahost staaten die menschenrechte missachten liefern.
Muss aber noch ergänzen, keine ahnung wer den mist eingefädelt hat
War das die Exportgenehmigung, die von der alten Regierung zugesagt und in die Wege geleitet wurde?
Und die Grünen sich nicht gegen die beiden Koalitionspartner stellten und damit auch vertragsbrüchig (Deutschland zu Saudi-Arabien) zu werden?
Oder eine andere Sache?
Glaube auch dass es noch von der alten Regierung her war.
Habe das irgendwo gelesen.
Mich interessiert die jetzige Regierung und
die amtierende Außenministerin war vor der Wahl vehement gegen
Waffenlieferungen an Staaten die Menschenrechte verletzen.
Zitat Monitor:
„Saudi Arabien und die Koalitionspartner bombardieren Krankenhäuser, Kindergärten, Schulen, Wohnhäuser. Das sind alles Kriegsverbrechen. Millionen sind auf der Flucht im Land, Millionen leiden an Hunger, und am meisten leiden die Kinder.“
Und genau so stand es auch im Koalitionsvertrag der Ampel:
Zitat:„Wir erteilen keine Exportgenehmigungen für Rüstungsgüter an Staaten, solange diese nachweislich unmittelbar am Jemen-Krieg beteiligt sind.“
Ja sollte man kritisieren, aber wieso genau nur die Grünen verstehe ich nicht, die Ampel hat das entschieden.
Die alte Regierung, mit der SPD im Boot, hat diese Ausnahmegenehmigung eingefügt.
Vielleicht sollte man endlich mal die SPD kritisieren…
Die Grünen haben sich vorgenommen, die Rüstungslieferungen in Länder außerhalb von EU und Nato mit einem Exportgesetz noch weiter einschränken. Scholz und Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (beide SPD) hatten dagegen erst in der vergangenen Woche in Grundsatzreden klargemacht, dass sie zu einer Lockerung der Regeln bereit sind, um europäische Rüstungsprojekte zu erleichtern.
Haben die grünen jetzt zugestimmt oder nicht?
Du weißt schon, wie regieren funktioniert?
Man kann es natürlich so machen wie die FDP und so tun, als wäre man gar nicht regierungsfähig, aber die Grünen sind zumindest in der Realität angekommen und machen Kompromisse, auch wenn sie gegen ihre Agenda sind, so wie die AKWs weiter laufen zu lassen.
Hm wenn man bei waffenlieferungen nen kompromiss macht kann man die grünen leider nicht mehr ernst nehmen
Aber die SPD und FDP, die es eigentlich in den Koalitionspapieren vereinbart haben?
Gibt es eine neue Krankheit neben Corona, die einen mit latente Grünen-Hass ansteckt?
Fehlt eigentlich nur noch, dass die Wagenknecht hier gefeiert wird für ihre Aussage.
Liegt eher dran dass man es von spd und fdp garnicht anders erwartet.
Hatte gerade bei solchen themen hoffnungen in die grünen gesetzt und bin enttäuscht worden.
Und keine angst ich bin kein afdler oder wahlweise cduler.
Das rechteste was ich bisher gewählt hab war die spd
Ja dann muss man halt warten. In 3 Jahren stellen die Grünen die Stärkste Partei, dann kann man sehen, ob dann solche Deals zustande kommen.
Glaub ich eher nicht. Die Grünen verkacken sichs bei vielen ihrer wähler
Wäre das nicht eigentlich ein Grund, sich ganz massiv über diese Parteien aufzuregen?
Natürlich habens mit zugestimmt. Aber sollens jetzt sofort wenn sie wo sie dagegen sind die Regierung platzen lassen? Gilt grundsätzlich für jede Partei. Ich bin auch nicht hundert Prozent zufrieden mit der Regierung, unser Kanzler geht mir manchmal schon ganz schön auf den Sack.
Aber ich kann mich nur wiederholen. Für viele war bei der letzten Wahl die jetzige gewählte Regierung einfach das kleinere Übel, die Alternative nicht wählbar.
Hm ich sags mal so, von wem ich nix erwarte, von dem kann ich nicht enttäuscht werden.
Ich bin bei weitem kein Grünenhasser eher noch Grünen Sympathisant und mich enttäuscht es eben dass man da keine roten Linien setzt.
FDP CDU/CSU SPD wecken in mir einfach keine Hoffnungen, da ist mir meine Energie fast zu schade mich da noch groß aufzuregen.
Ich hab mich ehrlich gefreut dass die Grünen eine große Rolle in der Regierung spielen und habe große Hoffnungen in sie gesetzt.
Das traurige war halt dass entweder CDU nen Kanzler stellt oder der CDUler der SPD Olaf Scholz
Für mich ist scholz eher cdu als spd