John Scott-Railton, Senior Researcher am Citizen Lab in Toronto deckt mit seinem Team seit Jahren Hacking-Kampagnen gegen Journalisten und Dissidenten in aller Welt auf.
Zur Zeit lässt er über seinen Twitteraccount eine Aktion zur Enttarnung der Whitehousetäter und der Hintermänner der Stop the Steal –Kampagne laufen. Liest sich wie ein Krimi.
@CNN, 10.01.2021 10:00 h pm ET - special report 24 h
The Trump Insurrection
akt. ohnehin berichte, interviews.
Nö, das könnten er oder Pence nicht.
Das könnte, wenn er dann auch mal irgendwann angeklagt und verurteilt wäre -sofern es nicht um ein länderrechtliches Vergehen handelt- dann ein Joe Biden
Allerdings könnte ich mir vorstellen, dass Joe’s Begnadigungsmotivation ungefähr so aussieht:
"Och, den hab ich jetzt glatt übersehen. Da muss ich wohl wieder zu „sleepy“ gewesen sein" ;)
Twitter wär ja noch zu verschmerzen, aber nun geht’s echt ans Eingemachte: 
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Doch er könnte sich selbst begnadigen was aber dann durch das Oberste Gericht geklärt werden müsste. Es gibt dazu noch keine rechtlichen Ausführungen. Das wäre das erste Mal in der Geschichte der US -Verfassung.
Wenn Trump zurücktritt oder des Amtes enthoben wird kann Pence als dann amtierender Präsident DT für strafrechtliche Verfehlungen in seinerAmtszeit begnadigen um eine , Anklage
und ein Verfahren zu verhindern. So geschehen bei Nixon in der Watergate Affäre durch Gerald Ford,
Natürlich gilt das nur für Verstöße gegen Bundesgesetze.
Für Verfahren in den Bundesstaaten haben diese Befugnis in der Regel die Gouverneure.
Das war zwar vor dem Aufruf das Kapitol zu stürmen und nur für einen Besuch während der Amtseinführung Bidens gedacht, aber ja, die Lage dürfte sich für Trump damit sicher nicht verbessert haben.
Trump würde für eine Stunde seine Amtsgeschäfte an Pence angeben. So etwas ist nicht unüblich und ist zum Beispiel bei größeren medizinischen Eingriffen notwendig. Pence würde ihn begnadigen (so etwas wie ein rückwirkender Persilschein) und Pence gibt die Amtsgeschäfte wieder zurück.
Ob dies jetzt noch wahrscheinlich ist, nach den letzten Tagen, wird sich zeigen.
Auch Biden könnte das nach dem 20. Januar tun. Dies halte ich aber für ausgeschlossen.
Sollte es ein Impeachment geben, geht es um die Pension (200000), das Reisekostenkonto (1000000), den Schutz durch den Secret Service, bezahlte Reden auf Kongressen und die Wahl für politische Ämter. Es geht nicht nur um Symbolpolitik.
Richtig. Ich sagte ja bereits dass es alles andere als eine reine Symbolpolitik wäre.
Viele Unternehmen haben bereits angekündigt mit Firmen des Trump Clans keine Geschäftsbeziehnungen mehr unterhalten zu wollen. Die PGA streicht die Golfresorts Trumps aus den Kalendern. Und wenn er dann auch noch ohne Einfluss durch ein politisches Amt ist, dann ist er im politischen Amerika nur noch ein kompletter Niemand.
Eine Enthebung wäre für alle politischen Ämter gültig. Das würde weitere Aktionen von ihm selbst und den Trumpisten auch in den kommenden Jahren weitestgehend die Luft aus den Segeln nehmen. Für die große Mehrzahl der Republikanischen Wähler und des Parteiesthablishments wäre er als Leitfigur nutzlos.
Ich halte ein Amtsenthebungsverfahren für komplett nutzlos, alleine schon weil ich nicht wüßte was die Republikaner im Senat dadurch gewinnen sollten. Die 2/3 Mehrheit wird es daher nicht geben, Trump ist noch ca. 1 Woche im Amt und vermutlich eh schon mit Golf spielen beschäftigt.
Für Trump wäre es vielleicht taktisch sowieso klüger jetzt jemanden aufzubauen der in seinem Sinne handelt und der auch die vollen 8 Jahre gehen könnte. Auch unterstelle ich mal dass die Demokraten bei den nächsten Wahlen nicht schon wieder jemanden aufstellen der für soviel Diskussionsstoff sorgt wie Biden. Obwohl so langsam bekommt das ja Tradition, fand Hillary Clinton schon eher dürftig.
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Es geht dabei doch um viel mehr als nur eine Person oder den kurzfristigen Nutzen für eine Partei.
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OT: der vollständigkeit halber:
Georgia - Senatswahl
runoff 1: blue - Jon Ossoff
runoff 2: blue - Rev. Raphael Warnock
dh US-Senat - blue 50:50 red
Sen./VP-elect Kamala Harris mit entscheidender stimme bei stimmengleichheit.
u.a.
(c) tagesschau. de 06.01.2021 23:08 h o.A.
Diese Überlegung hat meiner Ansicht nach drei Haken:
- Trump denkt in der Regel nicht taktisch sondern impulsiv
- Trump und kluges Verhalten ist generell sowas wie ein Oxymoron
- aber vor allem: er hät sich selbst für das Zentrum des Universums, den großartigsten Dealmaker der Menschheitsgeschichte und den mit Abstand besten Präsidenten aller Zeiten. Der wird niemals wen anders aufbauen wollen der statt ihm im Rampenlicht steht.
Der Sturm auf das Kapitol dürfte derweil noch nicht das große Finale gewesen sein, laut CNN untersucht das FBI derzeit Pläne für bewaffnete Proteste vor den Parlamenten aller 50 Bundestaaten am Tag von Bidens Amtseinführung.
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Mei ich bin ein kleines Würschtel und der andere der Noch-Präsident der USA. Donald Trump wird auch von den Medien einfach dumm gemacht weil es eben so schön passt. Da gebe ich nicht viel drauf, zumindest nicht ohne mich näher mit ihm befasst zu haben. Für Letzteres fehlt mir die Motivation, Trump ist die Vergangenheit, mich interessiert eher die Zukunft.
Am 20. wird so ziemlich gar nichts passieren, außer dass es einen neuen Präsidenten nebst Vize geben wird. Meiner Meinung nach ist das eine der üblichen Medienkampagnen weil es so schön ins Narrativ passt. Es lohnt auch nicht mehr für Donald Trump zu „kämpfen“ denn der hat ja selbst gesagt dass es jetzt erstmal vorbei ist. Die Republikaner haben aktuell nichts mehr zu gewinnen, Georgia haben sie ja auch noch selbst vergeigt.
Als Chef irgendeiner amerikanischen Sicherheitsbehörde sollte man natürlich vorsichtiger sein. Es ist eine Einschätzung aus der Ferne, die kann komplett falsch sein.
Friedlichen Protest würde ich im übrigen für legitim halten, auch wenn ich mich selbst daran nicht beteiligen würde weil die Sitation einfach zu aufgeheizt erscheint.
Naja, er ist der erste Präsident der alles was ihm grade im Kopf rumspukt ungefiltert über seinen privaten Twitter-Account in die Welt rausgeblasen hat. Bei dieser direkten Art von Kommunikation sind die Medien erst mal außen vor. Wenn jemand (nur ein Beispiel) in einer Pressekonferenz die Frage in den Raum stellt, warum man Leuten denn nicht mal Desinfektionsmittel spritzt, dann braucht es keine manipulativen Medien um die Person als nicht die allerhellste einzuschätzen. Ihn hat auch keiner von „den Medien“ gezwungen, öffentlich mit dem Bestehen eines Tests zur Früherkennung von Demenz zu prahlen. Und so weiter und so fort.
Donald Trump wird auch von den Medien einfach dumm gemacht weil es eben so schön passt.
Da muss ich jetzt schon schmunzeln. Das erinnert mich so sehr an die oft angebrachte Kritik an mir, dass ich manchen Protagonisten in meinen Berichten blöd aussehen lasse. Da sorgen die Personen schon selber dafür, da braucht´s nicht viel.
Es mag sein, dass Trump keine große Rolle mehr spielt. Er hat dazu beigetragen, einigen rechten Gruppen mehr „Rückenwind“ zu geben. Gefährlich sind da einige Leute im Hintergrund, wie zum Beispiel Leute um Steve Bannon und Konsorten. Jemand, wie Bannon ist dermaßen destruktiv, dass man nie wissen kann, wann er was plant …
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Nur hat Trump Bannon schon relativ kurz nach der Wahl entsorgt und ich halte das auch für glaubhaft. Ich finde Bannons Diagnosen auch nicht komplett falsch. Die Globalisierung hat in den USA zu sehr starken Verwerfungen geführt auf welche große Teile der Mittelschicht nicht vorbereitet gewesen ist. Hier hat eben der „Markt“ entschieden und da hat ein amerikanischer Industriearbeitsplatz Null Chance gegen einen chinesischen Wettbewerber.
Ich bin sonst überhaupt kein Freund von dem was sich heute noch Gewerkschaft nennt aber gerade die IG Metall dürfte in Deutschland schwere Verwerfungen verhindert haben indem sie den Arbeitgebern auch immer wieder soziale Verantwortung abverlangt hat. So war dieser Prozess bei uns deutlich langsamer. Das gilt aber nicht überall. Großbritannien hat anscheinend eine schier unglaubliche Wandlung von Industriearbeitplätzen in die billige Dienstleistungsbranche durchgemacht. Viele Menschen haben Arbeit aber damit einher geht oft ein wirtschaftlicher Abstieg. Die Ursachen liegen weit zurück. Die Entmachtung der Gewerkschaften fand vermutlich schon unter der Regierung Thatcher statt.
Abert um es klar zu sagen. Bannon nutzt existierende Mißstände um daraus Kapital zu schlagen. Solche Probleme lassen sich nicht lösen indem man eine physikalische Mauer an der Grenze zu Mexiko baut oder als einzelne Nation Wirtschaftskriege anzettelt.
Bannon würde ich nicht als destruktiv bezeichnen, eher als einen gefährlichen Brandstifter der in einigem Recht hat und dies mit Antisemintismus vermengt und dadruch gefährlich ist. Ich gehe mit dem Heinz da konform, er hat schon Punkte wo man ihm schwerlich widersprechen kann, seine „Lösungen“ muss man allerdings rundrum ablehnen.
Auch der Great Reset der jetzt von Schwab und dem WEF propagiert wird, spielt solchen Leuten natürich in die Hände.
So, wie ich das verstehe, möchte Bannon das gesamte Gesellschaftssystem „vernichten“, um dann ein neue aufzubauen. Das meine ich mit destruktiv. Konstruktiv wäre es, wenn er das bestehende System ändern möchte.
Das gefährliche an solchen Leuten ist es ja, dass sie Dinge aufgreifen, die in der Tat aus der Sicht vieler „falsch“ laufen. Im Prinzip verwendet auch die AfD eine solche Technik. Es stellt sich allerdings die Frage, ob die angebotenen Lösungen im Detail oder aus globaler Sicht funktionieren, bzw. „richtig“ sind. Nur, weil man einen „wunden“ Punkt anspricht, ist man noch kein Messias …
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Was da wäre?
Also darauf würde ich mich nicht verlassen. Dies mag vielleicht aktiv auf den Senior zutreffen, wobei er vermutlich aus seinem Ego heraus sicherlich die nächsten Jahre sich Kommentare nicht verkneifen wird. Eine Bühne wird er dafür immer wieder finden. Und beim Clan wir man sehen. Wenn man sich die Geschichte der Amerikanischen Präsidenten und Kandidaturen so anschaut, sind da Familienbeziehungen immer wieder gerne genommen. Und wenn es denn stimmt, dass da Wahlkampf bzw. Klagespenden in den Privathaushalt fließen, dann ist das auch eine schöne Einnahmequelle. Was man eben auch nicht vergessen darf, darum klammerte er sich auch so an den Betrugsvorwürfen, auch Trump hat an Wahlstimmen zugelegt. Das zeigt schon, mit dem System Trump kannste durchaus auch eine Wahl gewinnen.