Kirmaier vs TSV 1860 München: WIe geht es weiter?

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Ich check das alles noch nicht so ganz.

  1. Es sind alle Entscheidungen der Mitgliederversammlung ungültig.

  2. Alle anderen Anträge hinsichtlich der Delegiertenversammlung (Schneider als Präsidenten einsetzen, Satzung für ungültig erklären, Monatzeder und Schmidt streichen) wurden abgelehnt.

  3. Kostenentscheidung: 3/4 der Kosten trägt der Kläger 1/4 der Beklagte

Urteilsbegründung wird zugesandt.

Weshalb also so entschieden wurde, weiß außer der Richterin derzeit keiner. Fakt ist, dass alle Punkte, welche die Delegiertenversammlung betreffen, abgewiesen wurden. Somit bleibt die neue Satzung bestehen, Monatzeder und Schmidt sind wohl das aktuelle eingetragene Präsidium. Ob es nun mit einer neuen Ladung zu einer Mitgliederversammlung getan ist oder erst noch eine Delegiertenversammlung geladen werden muß, steht in den Sternen. Ebenso ob beide Parteien das Urteil akzeptieren.

Es wird nicht langweilig, wobei mir die Kostenentscheidung schon ein kleines Grinsen ins Gesicht zaubert :wink:

Das wäre doch Wahnsinn denn billiger (aus finanzieller Sicht) käme der e.V. vermutlich nie wieder aus der Sache raus. Obwohl Wahnsinn natürlich gut zu uns passen würde. Ich hoffe die Vereinsseite belässt es dabei.

[size=18]Pressemitteilung der „Verein der ehemaligen Delegierten des TSV München von 1860 e.V. (kein eingetragener Verein)“[/size]

Infos hier:

https://www.facebook.com/events/669239043157131/

Editiert wegen Schmarrn…

Wenn aber Monatzeder und Schmid das Präsidium stellen, dann kann die MV doch nicht ungültig sein: Monatzeder hat ja damals auch geladen. Man wird wohl das schriftliche Urteil abwarten, um zu verstehen, was die Dame so gemeint hat und den Rattenschwanz mit dem „falschen Wahlausschuss“ hat wohl keiner bedacht. Die Skiabteilung würde sich freuen, ihren alten geschassten Abteilungsleiter wieder in Amt und vor allem Würden zu sehen.

Wenigstens die Kostenteilung zu 3/4 zu 1/4 für den Kläger ist okay, mal sehen, wann es den Geldgebern zu teuer wird… ;-)

:D

vielleicht wurde die Klage bezüglich der Delegiertenversammlung auch einfach vor dem falschen Gericht erhoben. Keine Ahnung, warten wir ab wie die Begründung aussieht. Schneider ist definitiv nicht Präsident, was ja schon mal beruhigt.
Die Löschung von Hep Monatzeder und Heinz Schmidt als eingetragenes Präsidium wurde abgelehnt. Oder versteh ich da jetzt was falsch. Wer die 4 Anträge genau kennt, kann sie ja mal posten. Harry müsste sie doch kennen oder?

Teilnahme zugesagt :-)

Mich würde ja interessieren ob Herr Kirmair jetzt zufrieden ist. Ob er alles erreicht hat was er wollte. Oder ob er sich fühlt wie ein russischer Separatist, der gerade feststellt dass er statt einen Feind ein ganzes Passagierflugzeug voll Freunden abgeschossen hat.

Bei allem Unverständnis über die Klage: Dieser Vergleich ist unangebracht und ekelhaft!

Dann war das aber kein Schnäppchen, um das Sommerloch zu überbrücken:

http://www.dieblaue24.com/2014/07/25/die-witz-klage-kostet-kirmaier-37-500-euro

Und das rote T-Shirt, ist schon ne ziemliche Frechheit als Vereinsmitglied…

War ja wieder klar…

[color=#000000][size=12][font=‚Calibri‘]Kasperle Theater. Finde gut, wenn man absolut gar nicht weiß was man mit seiner Zeit und sein Geld anfangen soll, dann eben das.[/font][/size][/color]

[color=#000000][size=12][font=‚Calibri‘]Jetzt gilt: Il Capo for Präsi![/font][/size][/color]

Ich versuche immer noch, eine Logik in diesem Urteil zu entdecken. Kann mir jemand helfen?

Ich bin auf die Urteilsbegründung gespannt.

Ich kann es mir nur so erklären:
DV war gültig, weil das schon immer so war mit der Verzögerung von Bestellung und Bestätigung, somit gelebte Wirklichkeit seit 4 Jahrzehnten! In dem Fall hat Kambli mit seinem etwas flapsigen Ausspruch in der ersten Verhandlung recht. Wenn man etwas, was gewisserweise in der Satzung herausgelesen werden kann, über mehrere Jahre unwidersprochen so gemacht wird, gilt es als gelebte Realität und kann nur bei groben Verstößen gegen BGB und Grundgesetz einkassiert werden. Das ist hier nicht der Fall, also war Ladung, Beschlussfähigkeit und Durchführung der DV incl. Verschiedung der neuen Satzung absolut okay.

Was bezgl. der MV schief lief war die Nichtbestätigung Monatzeders, aber dann sein im Amte belassen. Da zwar die neue Satzung schon galt, aber kein Präsidium nach dieser Version gewählt wurde, hätte man noch nach der alten Satzung den nichtbestätigten Monatzeder durch die Neubestellung eines Übergangspräsidiums ersetzen müssen. Dies ist aber im Einvernehmen nicht geschehen, sondern Monatzeder im Amt belassen, wie es eigentlich auch in beiden Satzungen geregelt ist (bleibt bis zur Neubestellung / Neuwahl eines anderen Präsidiums im Amt), aber das war dem Gericht wohl heute zu heikel und hat die MV wegen Ladungsfehler kassiert.

Sollte die Richterin doch meinen, Monatzeder wäre im Amt, wie in der tz angeklungen, dann hätte sie die MV gültig lassen müssen. Ansontsten ist es m.E. ein Justizskandal.

Ja, weil HM bei der Ladung als bestellter, jedoch color=#999999[/color] nicht bestätigter Vorstandsvorsitzender eingetragen war und damit Schneider zu Ende von dessen Amtsperiode abgelöst hat. Nach dieser Auffassung des Gerichts fällt die Variante »Schneider ist noch Präsident« aus - sofern das Urteil so rechtskräftig wird.

Ja. Was schief lief, ist, dass nach Nicht-Bestätigung der Eintrag nicht korrigiert wurde bzw. der Aufsichtsrat nicht umgehend einen Ersatzlöwen (d.h. jemand anderen) benannt hat. Hier haben alle gepennt, auch Gericht und AR.

Nein. Satzungsänderungen (wozu Neufassungen ebenfalls zählen) sind lt § 71 BGB erst mit dem Eintrag ins Vereinsregister wirksam, dieser wurde jedoch nie vorgenommen. Demnach gilt die alte Satzung. Jedoch ist es möglich, eine Mitgliederversammlung einzuberufen gem § 32 BGB, da es keine Delegierte[color=#999999]nversammlung[/color] (siehe § 32 ‚anderes Vereinsorgan‘) mehr gibt.

Durch die Nicht-Bestätigung war Hep Monatzeder rückwirkend niemals Präsident (obwohl er als designierter P. zur DV laden durfte nach Ansicht des Gerichts), somit war die durch ihn ergangene Ladung zur Mitgliederversammlung ungültig. Nachdem er nie Präsident war, konnte er auch nicht bis zur Neuwahl eines Nachfolgers im Amt bleiben; der TSV hat somit seit Nicht-Bestätigung auf der DV keinen Vorstandsvorsitzenden mehr. Dies nicht bemerkt zu haben, ist auch ein Versäumnis des Amtsgerichts Abteilung Vereinsregister, aber das war nicht Gegenstand der Verhandlung.

Richtige Üüüberlegung. Aber sie hat das eben nicht gemeint (die Richterin nicht, die tz schon). Deswegen wurde die Gültigkeit der MV ja verworfen.

Das bedeutet: sobald / sofern das Urteil rechtskräftig wird, hat der TSV keinen Vorstandsvorsitzenden mehr, wodurch etliche Entscheidungen unrechtmäßig werden.

Also bleibt wohl keine andere Möglichkeit als vom Registergericht eine Verfügung zu erbitten, wie man zu einer Mitgliederversammlung nebst Vorstandswahl kommt, evtl üüüber Notvorstand (die Ablehnung des Kirmaier-Antrags in dieser Sache ist mit der letzten Gerichtsentscheidung wegen neuer Sachlage hinfällig).

[color=#4040ff][size=8]Anmerkung: Beim Editieren der vielen »nicht« hat mir freundlicherweise meine Nichte geholfen.[/size][/color]
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Hm, ein komplett neuer User, der so schreibt wie ein spezieller alter? Will da jemand seinen alten Namen abstoßen, weil er hier doch schon als der „anderen“ Seite zugehörig tituliert wurde?

Lieber Giasinga, damit wäre Kraiburgers, Rens und meine Gerüchte wohl doch richtig. :wink:

Ja wenn der Präsident jetzt tatsächlich zu Unrecht im Amt ist, dann haben wir und hast auch du ein echtes Problem.
Dann ist nämlich auch das üüüüü ungültig.
Da darfst jetzt anfangen und erst mal wieder alle üüüüüü löschen.

Das fände ich sehr schade. Teilt man jetzt schon wieder in Fraktionen und gute und schlechte Fans? Ich finde schon seit langem, dass man in unserem Verein schon noch so einiges verbessern könnte. Transparenz, Information und Kontrolle sind sowohl im e.V. als auch in der KGaA durchaus verbesserungswürdig. Wenn irgendeine Wahl ansteht gibt es dann, ein für mich fast schon nerviges, Infokuscheln, danach verfällt man wieder in das übliche Schweigegelübde.

Ja, dieser Prozess war vielleicht unnötig, die Kosten sind erschreckend hoch aber einfach die Satzung beugen ist vielleicht auch nicht in Ordnung!? Der e.V., oder Teile der handelnden Personen, hat hier dermaßen unsouverän reagiert, dass man sich, meiner Meinung nach, manchmal schon schämen musste. Zumindest wenn nur die Hälfte der Aussagen, welche man in der Presse lesen musste, so getätigt wurden. Auf das klagende Mitglied hat man eine Hetzjagd sondergleichen veranstaltet. Während man bei Straftätern in diversen Bildern die Gesichter mit Balken verziert und Namen verkürzt wird hier ein Mitglied offen an den Pranger gestellt und dieses teilweise massiv bedroht.

Vermutlich wird nie wieder ein Mitglied gegen unseren Verein vor Gericht ziehen. Das mag im Fall einer ungültigen Mitgliederversammlung verschmerzbar sein, aber vielleicht kommen wir auch mal wieder in eine Situation in der man sich wünschen würde, dass jemand den Mut aufbringt Satzungsrechte zur Not auch vor Gericht einklagen zu lassen.

Ich würde mir nach wie vor einen Konsens wünschen. Es muss doch möglich sein unter eine Sache mal einen Schlussstrich zu ziehen (auch wenn er teuer war)? Ich würde mich wohler fühlen wenn echte Satzungsexperten unseren Verein begleiten und nicht mit einem Ausschlussverfahren konfrontiert werden.

Ich würde mir wünschen, dass sich „beide Seiten“ öffentlich die Hand geben und man zukünftig gemeinsam an einem besseren Verein arbeitet. Ein Verein in dem es auch eine Opposition geben darf und in der man hart an der Sache diskutiert und sich hinterher trotzdem noch die Hand geben kann. Mit einem Präsident Gerhard Mayrhofer erscheint mir das leider unmöglich aber die harte Hand die endlich mal aufräumt wird ja von Vielen so gewünscht (auch das muss man akzeptieren).

Ich fand den Umgang von Heinz Schmidt in dieser Angelegenheit souverän, da er nicht mit irgendwelchen Horrorszenarien, Halbwahrheiten oder Drohungen (wenn die Klage nicht zurückgezogen wird stellt der Investor sämtliche Zahlungen ein etc., alle Verträge ungültig etc.) gearbeitet hat. Dazu dann noch die (von mir so empfundene) Hetzkampagnen auf Facebook wo jedem halbwegs mitdenkende Verantwortlichen klar sein muss, dass ein sehr hoher Prozentsatz der Anhänger nicht zwischen e.V. und KGaA unterscheiden kann (oder will). Teilweise hatte man den Eindruck nicht einmal gewählte Funktionäre können das.

Wenn jedes Mitglied der Fussballabteilung 1 Euro an den Verein zahlt wäre der finanzielle Schaden auf der e.V. Seite (zumindest der, welcher auf irgendwelchen Rechnungen auftaucht) wohl mehr als geheilt. Ich finde, dass sollte man berücksichtigen bevor man einem Mitglied androht, dass es sich nicht mehr zu einem Fussballspiel unserer Löwen oder einer Versammlung trauen soll. Das bezieht sich jetzt nicht auf Kenny2 (weil ich ihn hier zitiert habe) und auch nicht unbedingt auf dieses Forum.

Am Ende bin ich enttäuscht über unseren Verein, die Anwälte Heinz Veauthier und Guido Kambli, unseren Präsidenten, die Presse, Oliver Griss und natürlich auch auf Helmut K. (irgendwann habe ich den Namen dann auch nicht mehr gekürzt) und auch auf mich selbst. Freuen können sich Presse, Anwälte und Alle, die sich nach dem Termin am Freitag als Gewinner fühlen weil es dem Kläger ja recht geschieht. Es sei jedem gegönnt.

Und um auch mal etwas zu harie zu sagen. Ohne das man ihn auf irgendeine Seite stellen muss, hat er viele Fakten in diese Diskussion eingebracht. Er hat auch schon früher zu den manchmal recht komplizierten Vereinsstrukturen Beiträge verfasst welche ich als sehr informativ empfunden habe. Dabei finde ich sein detailliertes Wissen und den Aufwand den er dabei betreibt (man kann Andere ja auch dumm sterben lassen) als wertvoll. Jemandem quasi vorzuwerfen, dass er nicht allein mit Gerüchten und Hörensagen argumentiert zeigt für mich sogar in eine völlig falsche Richtung. Auf welcher Seite er dabei steht ist mir persönlich egal. Ja und selbst wenn er der Bruder vom Helmut K. wäre sollte man doch seine hier veröffentlichten Inhalte mit Fakten kritisieren und nicht dauernd irgendeine Frage wiederholen, auf die es vermutlich gar keine befriedigende Antwort gibt.

Genug geschwafelt.