Antwort mit gefährlichem Halbwissen.
Hauptknackpunkt ist die letzte Mitgliederversammlung. Kirmmaier war, stand heute, zu diesem Zeitpunkt Mitglied im e.V., der Ausschluß wurde heute aufgehoben. Er hat jedoch nachweislich keine Einladung für diese Versammlung erhalten und kann damit wohl die dort gefassten Beschlüsse und Wahlen anfechten. Mit allen Konsequenzen.
Reisinger wäre kein Präsident, der Hoppen Antrag wäre erstmal obsolet etc. pp
Ich finde das Urteil von heute ehrlichgesagt zwar gut, denn ich finde es nicht gut, wenn man kritische Mitglieder einfach aus dem Verein ausschließt. Aber es bringt natürlich jetzt auch wieder eine Menge Probleme, wenn diese letztendlich auch selbstverschuldet sind. Aber es müssen halt wieder andere auslöffeln und nicht die, die damals sozusagen eingeschänkt haben.
das kann doch aber auch nicht sein, dass der fall eines schwebenden mitglieds (ausschlussverfahren läuft, aber ist noch nicht rechtskräftig) nirgens gesetzlich geregelt ist. Entweder ist man in dieser Phase vorläufig Mitglied oder vorübergehend kein Mitglied, dies ist dann auch zu berücksichtigen. Wo sind die Satzungsexperten?
Wenn der mir mal übern Weg läuft dann entferne ich sei Perück’n.
Dann hat er sei Ruh, weil ihm dann kona mehr kennt.
Der Prozesshansl regt mi einfach auf.
warum so agressiv ? In der Sache hat er doch recht. Er hat immer wieder auf Fehler und Mißstände hingewiesen. Aber das wollte keine hören. Lieber hat man ihn aus dem Verein entfernt und muss haltjetzt mit den Konsequenzen leben
wie gesagt, da hab ich gefährliches Halbwissen. Ich sehe es so. Nachdem das Gericht den Vereinsausschluss für ungültig erklärt hat, ist er die ganze Zeit Mitglied gewesen. Und damit hätte er zur HV eingeladen werden müssen. Ist er nicht, also kann er alle Abstimmungen und Beschlüsse auf dieser HV anfechten. Wobei anfechten ja auch nicht heißt, das diese damit für ungültig erklärt werden. Aber das wird halt wieder vor Gericht geklärt werden mit ungewissem Ausgang.
Auch wenn ich die jetzt entstandene Situation Kacke finde, finde ich nicht gut Kirmaier als Nestbeschmutzer abzutun. Er hat damals auf Formale Fehler hingewiesen, die erhebliche negative Auswirkungen hätten haben können. Nur wollte das leider keiner hören.
Was bleibt also ? Er hätte sagen können, ok, dann ist das halt so oder er geht dagegen vor, was er auch gemacht hat. Eigentlich solltem man sojemanden eher dankbar sein, dass er gegen Mißstände vorgeht. Hätten wir in der Vergangenheit mehr von sochen Leuten gehabt, wäre uns vieleicht einiges erspart geblieben. Aber es ist leider oft so, wer die unangenehmeh Dinge anspricht, wir zum Buhmann gemacht.
Ich mag solche Leute nicht,
Prozesshansl die offensichtlich mit fremder Kohle durch alle möglichen Instanzen prozessieren.
Was will er denn überhaupt noch?
Der Dieter Schneider, Gott hab ihn selig, ist leider schon verstorben.
Sechzig braucht sein Geld nicht um unnötige Prozesse zu finanzieren.
Wo genau war denn sein Verhalten Vereinsschädigend. Es hat den damals verantwortlichen nicht gepaßt. Ist es deshalb vereinsschädigend ? Und scheinbar hat das Gericht wohl genau das verneint. Denn lt Satzung ist ein Vereinsausschluß nur aus folgenden Gründen möglich:
8.3
Der Ausschluss aus dem Verein kann erfolgen:
a) bei unehrenhaftem, rassistischem
oder diskriminierendem sowie bei
unsportlichem Verhalten innerhalb oder außerhalb des Vereins,
b) bei groben Verstößen gegen die Disziplinarordnung,
c) bei vereinsschädigendem Verhalten;
d) wenn das Mitglied länger als sechs Monate mit dem Mitgliedsbeitrag rückständig
ist und erfolglos zur Zahlung aufgefordert wurde.
Ohne es genau zu wissen, dürften die anderen Punkte wohl nicht vorgelegen haben. Also bleibt nur Punkt c) übrig. Und ich glaube auch nicht, dass man ein Ausschlußverfahren ewig hinziehen kann und die Mitgliedschaft auf unbestimmte Zeit ruht. Dann könnte man nämlich ein Ausschluß anstreben aber nicht darüber entscheiden. Wenn dann in dieser Zeit (wie lange auch immer) die Mitgliedschaft ruht, könnte man damit jedes Mitglied kaltstellen. Unsere Satzung gibt dazu leider nichts her. Hier müsste man also mal tiefer in den Gesetzen kramen um hier mögliche Fristen rauszufinden.
Ich denke aber mal, das ein Richter am OLG hier durchaus mit der rechtslage vertraut ist. Außerdem ist Kirmaier nach meinen Informationen aus dem Verein ausgeschlossen worden. Dagegen ist er vorgegangen und hat erstmal gewonnen. Also ist der Ausschluß ungültig und er ist so zu behandeln, als wäre er die ganze Zeit Mitglied gewesen. Ob der e.V. gegen dieses Urteil Rechtsmittel einlegen kann, weiß ich aktuell allerdings nicht. Daher: Stand heute kann Kirmaier die Beschlüsse der letzten HV anfechten. Ob man das jetzt gut oder schlecht findet.
Dass ein nicht eingeladenes Mitglied alle Beschlüsse kippt ist aber auch aus den Wolken gegriffen. Schließlich hätte seine Stimme nirgends das Endresultat verändert. An deutschen Gerichten urteilt man durchaus mit gesundem Menschenverstand.
Eigentlich von beiden Seiten ein Wahnsinn wobei ich beim e.V. immer kritisiert habe dass dieser Vereinsgelder verplempert während Herr Kirmaier privates Geld für seine Rechthaberei einsetzt. Ich hoffe der e.V. macht hier jetzt endlich mal einen Deckel drauf und schließt Frieden. Und da muss wegen mir auch niemand seine Perücke abnehmen.
Ein Gerhard Mayrhofer kommt, was vereinsschädigendes Verhalten betrifft, bei mir keinen Millimeter besser weg, wobei ich grundsätzlich Ausschlussverfahren nicht gut finde.
Über die Rolle des Herrn Kambli im e.V. kann man sicherlich diskutieren aber den Ausschlussprozess hätte meiner Meinung nach selbst ein Wolfgang Kubicki oder Steffen Ufer nicht gewonnen.
PS: Der Antrag von Ulla Hoppen hat soweit ich mich richtig erinnere eine Hintertür da er die Zustimmung des Verwaltungsrates zur Kündigung voraussetzt.
