Mitgliederversammlung 2014

Meine subjektive Meinung dazu:

Kraiburger sagt er habe den Monatzeder, zusammen mit 129 anderen, durch seine Nichtbestätigung abgeschossen.
Gleichzeitig vertritt er die Auffassung, dass es schon richtig war, dass diese Abstimmung in der DV gar nicht relevant ist und der Monatzeder trotzdem Präsident bleibt.

Das klingt natürlich absolut logisch. Aber halt nur wenn man entweder den Kraiburger kennt, oder zu viel Abwasser aus ner Chemiefabrik im Bier hatte.

Löwenbräu sollte in dieser Diskussion eigentlich keine Rolle spielen.

Helmut Kirmaier hat ja bereits 2 Niederlagen vor Gericht einstecken müssen. Gerichte tendieren doch dazu in ähnlichen (oder gar den gleichen) Sachverhalten ähnliche Urteile zu fällen. Ich kann der Argumentationskette von Helmut Kirmaier sogar folgen (hatte ich glaube ich schon erwähnt). Eine Installation des alten Präsidiums, auch für eine Übergangszeit, wäre für mich allerdings ein halber Alptraum. Nicht, weil ich Die nicht mag oder für unfähig halte, sondern hauptsächlich weil das neue Präsidium auch Prozesse angestoßen hat, welche vermutlich nur durch eine radikale Kehrtwende rückgängig gemacht werden könnten (wenn überhaupt). Die letzte Mitgliederversammlung hat allerdings schon gezeigt dass ein radikaler Schnitt seitens des e.V. gar nicht mehrheitsfähig ist. Das alte Präsidium ist für so einen Kurs auch nie eingestanden und der berühmte „Plan B“ hat der Realität zu keiner Zeit stand gehalten.

Ja ok sorry :)

Heinz Schmidt erklärt in tz-online, dass der Verein niemanden getäuscht hat: demnach wurde der Antrag auf die Eintragung von Monatzeder bereits vor der Deligiertenversammlung beantragt (Schneiders Amtszeit ging ja am 31.3.2013 zu Ende) und das Registergericht hat die Eintragung halt erst nach der Deligiertenversammlung vorgenommen. Was diesen Kirmeier antreibt, jetzt sogar den 3. prozess anzustreben wird wohl sein Geheimnis bleiben.

Offtopic: Kompliment an Heinz Schmidt: der hält sich mit Äußerungen ja eher zurück, aber wenn er es für notwendig erachtet, dann findet er durchaus schonmal klare Worte.

Wenn man den Komentatoren unter dem Artikel glauben darf tut der Herr Schmidt eh gut daran sich zurückzuhalten, so als nichtgewählter…

Die Kommentare bei den Online-Portalen der Boulevardblätter sind eh der Wahnsinn, am besten gar nicht lesen, dann muss man sich nicht aufregen :slight_smile:

Nachdem ich ja jeder abstrusen Löwengeschichte durchaus zugeneigt bin, muss ich natürlich auch noch meinen Kommentar abgeben.

Ach vielleicht doch nicht.

Der letzte Kommentar von Jonny Who im besagten tz Artikel , sollte das so stimmen, hat es aber in sich und bestätigt nur meine erste dort bereits geäußerte Vermutung das dass geschwurbel von Vize Schmidt die Wahrheit verschleiern soll und bei genauerer Betrachtung eine glatte Lüge darstellt.
Es fängt damit an das er mit der Aussage „der notarielle Antrag vom Verein auf die Eintragung wurde aber bereits am 19.04. gestellt“ suggeriert das der 19.4 der Antragstag bei Gericht sei, in Wirklichkeit ist es aber der 7.5. Warum sagt er da nicht klar die Wahrheit? am 19.4 waren wir beim beurkunden, haben den Notar aber angewiesen den Antrag bis auf weiteres noch nicht einzureichen.
Achso dann würde man sich ja selber der Lüge überführen in dem man behauptet auf die Bearbeitungszeit des Gerichts hätte man ja keinen Einfluss, was zwar formal stimmt aber zum einen bösswillig unterschlägt das das Gericht natürlich Anträge die nicht abgegeben werden auch gar nicht bearbeiten kann und zum anderen den unwissenden vorenthält das eigentlich alle Notare in München schon seit Jahren mit Digitalen Signaturen arbeiten und damit Anträge sofort übermitteln können und man quasi auch fast sofort eingetragen ist.

Den Rest legt Jonny Who recht gut dar:

Neben den strafrechtlichen Konsequenzen würde die damit erwiesene Unzuverlässigkeit auch eine Aberkennung seines StB Titels für Schmidt bedeuten, kein wunder also das er so hysterisch reagiert.

Erstaunlich gut informiert, dieser Johnny_Who, nicht wahr? Alles mit Datum, Aktenzeichen und wörtlichen Zitaten. Entweder hat die tz jetzt ihren wahren investigativen Journalismus in die Leserkommentare unter Bla-Bla-Hauptartikel verschoben; oder ein Roter aus dem Registergericht plaudert aus dem Nähkästchen; oder der Sportsfreund Kirmaier lässt uns an seiner Lesart der Prozessakten teilhaben; oder…

Jetzt wird Schmidt wohl auch ein Problem mit der hiesigen Staatsanwaltschaft haben.

Die Kommentare in diversen Zeitungsforen verfehlen ihre Wirkung nicht. Wir reden hier immer noch über einen gemeinnützigen Verein mit ehrenamtlichen Funktionären. Dem Christian Holzer hat die Aufgabe sogar so gut gefallen, dass er gleich wieder zurückgetreten ist.
Selbst wenn Helmut Kirmaier Recht bekommen sollte, dürfte der Rechtsweg noch nicht ausgeschöpft sein. Spätestens dann sollte man aufeinander zugehen und sich außergerichtlich einigen. Mir wäre eigentlich viel lieber man würde darüber diskutieren wie man das Vorschlagsrecht des Verwaltungsrats für das Präsidium verbessern kann so dass man wirklich von einer "Aus"wahl sprechen kann.

Ich find das alles ehrlich gesagt ziemlich albern.

Eigentlich ganz einfach soweit ich weiß.
Den entsprechender Antrag rechtzeitig vor der MV gestellt, und abgewartet ob du die entsprechende Zustimmung der MItglieder bekommst ( ich glaube es waren 75%)

Z.B. so:

[i]Sehr geehrte Damen und Herren,

Hiermit möchte ich entsprechend unserer Satzung folgenden Antrag zeitgemäß für die Mitgliederversammlung am xx.xx.2014 einreichen.
Änderung folgender Paragraphen in der neuen Satzung:
§ 11.2.1 sowie § 11.2.2
Diese Paragraphen mögen dahingehend geändert werden, dass der Verwaltungsrat nicht nur jeweils einen Präsidiumskandidaten vorschlägt, sondern bei vorliegender Zulässigkeit auch mehrere Kandidaten für das Amt zur Wahl stellen muss. Eine Ablehnung der Kandidatur ist vom Verwaltungsrat gemäß unserer Satzung zu begründen. Die Änderung soll spätestens zur nächsten entsprechenden Präsidiumswahl eingetragen sein.

Begründung:
1)Die neue Satzung wurde aufgrund dem Mangel an Möglichkeiten direkter demokratischer Einflussnahme für die Mitglieder verabschiedet. Zur direkten demokratischen Einflussnahme der Mitglieder gehört aber auch die direkte Möglichkeit zwischen verschiedenen geeigneten Kandidaten auszuwählen. Einer begründeten Vorauswahl mehrerer Kandidaten durch den VR oder den Wahlausschuss steht nichts entgegen.
2)Der Vorschlag nur jeweils einen Kandidaten für das Präsidium durch den VR vorauszuwählen, stellt für die weiteren Kandidaten eine nicht berechtigte Benachteiligung dar, da sie erst in einer zweiten Wahl gewählt werden können. Außerdem besteht die Möglichkeit eines Interessenkonflikts, da der VR die selbst vorgeschlagenen Kandidaten dann in Ihrer eigentlichen Funktion als beratendes aber auch kontrollierendes Organ beurteilen müsste.

Mit der Bitte um Zulassung dieses Antrags verbleibe ich mit [/i]

Jetzt hat Dieter Schneider quasi eine Gegendarstellung zur Vermutung, er sei in der ganzen Geschichte involviert, gegeben:

Quelle hier (tz.de, 26.04.2014)

Es bleiben Fragezeichen…

Richtig Sagax, und davon ne ganze Menge.
z.B warum der Monatzeder als Präsident beim Notar zwar die Anmeldung der Satzung unterschrieben hat, nicht aber die Anmeldung des Vorstandes?

Bei den Urkunden handelt es sich um notarielle Dokumente und dem Notar ist hier scheinbar ein Fehler bei der Datierung passiert:
Die Urkunde zur Satzungsänderung wurde auf 19.04.13 datiert, obwohl die DV am 25.04.13 stattfand. Hier hat man wohl das alte Dokument (Urkunde vom 19.04.13 zur Eintragung des Präsidiums) als Vorlage verwendet und vergessen, das Datum zu ändern.
Dass die beiden Urkunden auch nicht gleichzeitig ausgestellt wurden, sieht man auch an den deutlich abweichenden Urkunden-Nummern.

Na klar, jetzt wars der Notar…

Wenn mich nicht alles täuscht war Hep Monatzeder am 19.April 2013 auf Dienstreise in Namibia und Simbabwe als Dritter Bürgermeister. Und nicht bei einem Notar in München. Das würde die Argumentationskette von Sandra, es handle sich um einen Datierungsfehler, stützen. Und es würde erklären, warum der Monatzeder das Dokument vom harie nicht unterschrieben hat.

Jetzt stellt sich natürlich die Frage, warum weder Hep Monatzeder, noch Heinz Schmidt, noch dem Notar auffällt, dass auf dem Dokument das falsche Datum draufsteht. Aber das ist eher weniger das Problem des TSV 1860. (Abgesehen davon, dass augenscheinlich die beiden damals obersten Herren im Verein mehr oder weniger blind Dokumente im Namen des TSV 1860 unterzeichnet haben…Sechzge hoid).

Viel interessanter finde ich die Frage, warum man erst am 19.April auf die Idee kommt, das Präsidium Monatzeder im Vereinsregister eintragen zu lassen. Sechs Tage vor der Delegiertenversammlung am 25.April. Monatzeder wurde am 14.Mai vom Aufsichtsrat bestellt. Mehr als genug Zeit war also da. Entweder man trägt das Präsidium gleich ein, oder man wartet noch die paar Tage ab, bis die DV das Präsidium bestellt hat. Wahrscheinlich hat man kalte Füße bekommen und wollte den Verein im Falle einer Ablehnung Monatzeders nicht führungslos dastehen lassen. Also hat man ihn pro Forma eintragen lassen, in dem Wissen, dass eine Eintragung nach der Delegiertenversammlung im Falle einer Nicht-Bestätigung wohl eher schwierig werden könnte.

Nach der alten Satzung ist dieses Vorgehen nicht nur vollkommen ok (15.2.1), es ist sogar genau so vorgesehen. Wenn man der handschriftlichen Eintragung auf sagax Dokument folgt, trat die neue Satzung am 1.7.2013 in Kraft. Also galt die alte Satzung bis zum 30.6. Die Einladung Hep Monatzeders für die Mitgliederversammlung ging am 26.Juni raus. Zu diesem Zeitpunkt galt die alte Satzung noch. Also alles Paletti.

Wenn man dem e.V. einen Vorwurf machen kann, dann dass sie zwischen der DV (25.4.) und der Eintragung des Präsidiums Monatzeder ins Vereinsregister (7.5.) kein komplett neues Präsidium bestellt haben. Jedoch wäre dieses neue Präsidium genauso wenig legitimiert gewesen wie der Vollhep. Man darf dabei auch nicht vergessen, dass auch ein Dieter Schneider nicht einmal von einer DV oder MV gewählt wurde!

Ich verstehe den Ärger Kirmeiers, dass Monatzeder nach seiner Nicht-Bestätigung nicht sofort entsorgt wurde. Der Wille der DV wurde mit Füßen getreten. Der Aufsichtsrat hat sich im Frühjahr 2013 einige Kompetenzen herausgenommen, die ihm eigentlich nicht zustehen sollten. De jure ist das Vorgehen des Vereins nach der Delegiertenversammlung aber in Ordnung, da beißt die Maus kein Faden ab. Und de facto wäre jede andere Lösung des Problems mindestens genauso umstritten gewesen wie das Beibehalten Monatzeders.

Wenn diese Geschichte eines zeigt, dann erneut wie dringend wir die neue Satzung brauchten und wie wichtig es ist, dass einzelne Gremien keine Alleingänge mehr vorbei an den Mitgliedern machen.

Die entscheidende Frage ist doch, warum das Dokument vom harie mit dem neuen, notariell beglaubigten, Präsidium Monatzeder erst am 7.Mai beim Amtsgericht einging, wenn man doch bereits am 19.April die Beglaubigung vom Notar in der Tasche hatte. So weit ist es nicht von der Grünwalder Straße in die Infanteriestraße.

War Plan A, Monatzeder erst nach der DV eintragen zu lassen? Hat man vielleicht in Panik kurz vor der DV, als der Wind immer strammer gegen Monatzeder wehte, so etwas wie einen Plan B gefasst und ist noch vor der DV zum Notar gerannt? Im Falle der Nicht-Wahl hätte man so eine notarielle Beglaubigung, dass Monatzeder bereits seit 19.April hätte ins Vereinsregister eingetragen werden können. Im Falle seiner Wahl hätte man den „sauberen“ Weg mit der Legitimation der Delegierten im Rücken wählen können. Das Ergebnis der DV hieß also so oder so „Monatzeder“.

Dann hat man die DV abgewartet, Monatzeder wurde nicht gewählt, man hat sich ein paar Tage beraten, wie es nun weiter ginge, und zum 7.Mai den Brief mit dem abgelehnten Präsidium ans Amtsgericht geschickt.

Das wäre dann für mich als Laien ein eher fragwürdiges Vorgehen im Bezug auf § 27 BGB und ein Ansatzpunkt für Kirmeier.