Damit gehe ich 100% konform:
[b]"Am Wochenende nahmen sich Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier ein Beispiel an Helmut Kohl und erfanden einen neuen 10-Punkte-Plan, nun zur europäischen Asyl- und Flüchtlingspolitik. Wer ihn liest, erlebt ein Dokument der Einfallslosigkeit: Appelle, Phrasen, Selbstbezichtigungen. „Wir müssen, wir brauchen, wir müssen…“. Was dieses Müssen und Brauchen konkret kosten soll, wird allerdings nicht verraten, wäre es doch das Ende selbst der letzten Hoffnung auf Kanzlerschaft. Aber der Plan ist ohnehin nur PR: Da die anderen europäischen Länder schon bei der ‚gerechten Verteilung der Flüchtlinge’ nicht mitmachen werden, hat er ohnehin keine Aussicht auf Verwirklichung. Doch können sich Gabriel und Steinmeier in ihrem guten Willen sonnen.
Insofern ist der Plan ein genuiner Ausdruck der derzeitigen Politikinszenierung. Statt Verantwortung zu übernehmen und Entscheidungen zu treffen, betreibt man Imagepflege, indem man Diskussionen anstößt. Das Prinzip der SPD-Mitgliederbefragung, nun für gesamtstaatliche Probleme. Kann man deutlicher machen, dass die SPD mit Entscheiden und Regieren überfordert ist?
Folgerichtig enthält das Papier auch kein einziges Wort zu den zwei Fragen, die im Zusammenhang mit der derzeitigen Invasion wirklich wichtig sind, nämlich: Wie viele und wer überhaupt. Eine verantwortungsvolle und mutige Stellungnahme zur ‚Flüchtlings’-Frage würde folgendermaßen aussehen:
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Wir können nicht alle Asylsuchenden und Wirtschaftsflüchtlinge weltweit aufnehmen. Deshalb brauchen wir Obergrenzen. Die Obergrenze liegt bei XYZ pro Jahr, inklusive eventueller Familienzusammenführung. Ist diese Obergrenze erreicht, hat niemand mehr Anspruch auf Einreise oder Aufenthalt, selbst wenn Asylgründe vorliegen.
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Asylsuchende haben Vorrang vor sonstigen Flüchtlingen.
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Auch Asylsuchende können ohne Prüfung abgelehnt werden, wenn zu vermuten ist, dass sie keine Affinität zu demokratisch-westlichen Werten haben.
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Migranten, die keine Asylgründe vorweisen können (‚Wirtschaftsflüchtlinge’), wird die Niederlassung nur nach Maßgabe ihres wirtschaftlichen oder kulturellen Nutzens für Deutschland gewährt. Das Nähere regelt ein Einwanderungsgesetz.
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Die Duldung wird abgeschafft.
Der letzte Punkt dient allein dazu, dem zehntausendfachen Mißbrauch durch Kommunen und Landesregierungen Einhalt zu gebieten. Ein Lackmustest für die staatspolitisch-demokratische Verantwortung der SPD wäre vor allem Punkt 3. So wenig, wie man russische Neonazis, hinduistische Religionsfaschisten oder Dschihadisten aus Tschetschenien im Land haben will, möchte man sonstige anti-westliche Elemente. Da keine Koranschule der Welt demokratisch-westliche Werte vertritt, deren Prediger sie im Gegenteil ausnahmslos überall bekämpfen, wären alle Muslime außen vor, mit Ausnahme der Aleviten – die für sich die Scharia ablehnen und daher von 98% der Muslime nicht als Muslime anerkannt werden. Bedingt vor allem durch den weltweiten muslimischen Terror gäbe es allerdings auch dann immer noch genügend christliche, jüdische, buddhistische oder atheistische Flüchtlinge. Nur muss man eben den Mut haben, westliche Werte offensiv zu verteidigen."[/b]
aus: [url]http://nicolaus-fest.de/palmyra-auch-hier-deutscher-kulturbruch/[/url]