Politik allgemein und weltweit

Das wirft mal wieder kein gutes Licht auf Mutti

[url]Aktuelle Nachrichten, Hintergründe und Kommentare - SZ.de

Das Kapital als Klimakiller

„Erst wenn die gesellschaftliche Reproduktion nicht mehr dem Selbstzweck der Kapitalverwertung untergeordnet ist, sondern direkt der Befriedigung der menschlichen Bedürfnisse dient, kann eine ökologisch nachhaltige Wirtschaftsweise errichtet werden.“

sowie

„Die Überwindung des in seiner Agonie regelrecht Amok laufenden Kapitalverhältnisses stellt somit eine Überlebensfrage der menschlichen Zivilisation dar. Die ökologische Bewegung müsste bei ihrer diesbezüglichen Argumentation somit nicht so sehr an die Moral der Menschen appellieren, sondern an ihren Überlebensinstinkt.“

würden die Diskussionen ernsthaft und tatsachenorientiert geführt werden, wäre der Riss wohl nicht so groß.
vgl. dazu
http://www.sueddeutsche.de/politik/asylstreit-fehler-mythen-und-luegen-in-der-fluechtlingskrise-1.4033214
aber ich weiß, das kommt aus der SZ und das ist ja pöse Lügenpresse

Die SZ ist eine renomierte Zeitung die ich sehr schätze.
Lügenpresse ist auch das falsche Wort, richtig müsste es heissen: Lückenpresse - in allen Medien.
Es wird halt vieles nicht berichtet und entscheidende Tatsachen einfach weggelassen.
Nur um zu verhindern das die Stimmung kippt. Die Stimmung ist schon gekippt weil selbst der letzte langsam mit begreift was wir uns da für „Fachleute, die leider aller meistens nicht goldig glänzen“ ins Land geholt haben. Selbstverständlich nicht alle, ganz klar !
Deshalb gehört auch ordentlich ausgesiebt.
Erst fördern dann fordern. Wer kein Interesse an einem guten Zusammenleben und Ignorieren unserer Regeln zeigt, evtl. sogar kriminell wird, gibt es nur einen Weg: Aburteilen ohne Glacehandschuhen und dann weg mit ihm wo er hergekommen ist.
Meine Frage an euch: Ist diese meine Meinung jetzt rechts, rechtsradikal oder bin ich nun sogar schon ein Nazi ?
Oder ist das gesunder Menschenverstand den andere Länder auch haben ?

Auch sehe ich nicht ein warum all die jungen kräftigen Männern wenn sie schon bestens alimentiert werden keine sozial-dienlichen Jobs ausüben könnten.
Im Winter eine Schneeschaufel um Gehwege und Radwege freizumachen; Autobahn-Raststätten und WC, Parks säubern für kleines Geld würde nicht schaden. Dann hätte ihr Leben einen Wert für Sie und die Gesellschaft die für Sie aufkommt.
(Wenns etwas zu arbeiten wäre, hätte das auch einen Effekt auf die Zuwanderungs/Asylzahlen ;-))

Das ist schönes Beispiel für den gängigen Populismus. Zum einen wird hier etwas unterstellt, hier die „Lückenpresse“ ohne Beispiel, ohne Beleg, aber mit eindeutiger Wertung. Das ist keine gute Basis für eine sachliche Debatte.
Zum anderen wird nebenbei eine sehr gravierende Behauptung aufgestellt, die schlichtweg falsch ist. Es wurde nämlich niemand „ins Land geholt“. Die Leute sind von sich aus gekommen. Mit „ins Land holen“ argumetieren auch rechte Verschwörungstheoretiker, die von „Umvolkung“ und ähnlichem schwadronieren. Wenn man mit denen nichts zutun haben will, sollte man vielleicht nicht deren Sprachgebrauch verwenden.

Das passiert aber doch auch. Es stimmt einfach nicht, dass abgeschoben wird. Übrigens wird auch das Dublinverfahren angewandt, vgl.
https://www.deutschlandfunk.de/bericht-4-100-abschiebungen-aus-deutschland-seit.2932.de.html?drn:news_id=897743
Darüber hört man allerdings wenig in der Presse und gar nicht von der bayerischen Staatsregierung. Vielleicht sollte man hier mal über „Lücken“ sprechen.

ob das
https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Lexikon/FAQ-Fluechtlings-Asylpolitik/2-was-bekommen-fluechtlinge/03-Leistungen.html
mit „bestens alimentiert“ passend beschrieben ist, lasse ich jetzt mal dahin gestellt.
Aber es wäre sicher gut, wenn Asylbewerber etwas zu tun hätten, arbeiten dürften. Vielen von denen wollen das nämlich, dürfen aber nicht. Das würde auch die Lage in den Unterkünften entspannen. Und genau deshalb dürfen sie es nicht. Denn die von dir mit dem letzte Satz angedeutete Abschreckung wäre gar keine. Statt dessen soll genau das Arbeitsverbot und die Trostlosigkeit in den Unterkünften und geplanten Ankerzentren abschrecken.

Danke dir für deine Rückantwort. Und das ich nicht gleich wieder in die rechte Schublade gesteckt werde.
(Das freut mich, soweit sind wir schon. Aber lassen wir das.)

Die Situation mit den Migranten hat hier und im restlichen Europa die Stimmung in der Bevölkerung stark verändert.
Es geht nicht mehr nur um die Zahl, sondern vielmehr um die unzureichende Integration. Bei einzelnen mag das funktionieren, in der Masse aber nicht. Die Leute sind ungebildet, viele haben nicht mal einen Schulabschluss und deshalb für sehr lange Zeit für den Arbeitsmarkt, auch für einfache Arbeiten zu unseren Arbeitsbedingungen nicht zu gebrauchen.
Geschweige den für ein sozial und steuerpflichtiges Arbeitsverhältnis, für die allermeisten wirds da nie reichen. Sozialfälle für das ganze Leben.
Das führt zu Problemen bei den Migranten und der aufnehmenden Gesellschaft. Das haben sehr viele Länder richtigerweise erkannt und lassen diese Leute gerne weiterziehen. Außerdem schreien Sie sowieso : „Germany, Germany und nicht Polska, Polska oder Cesky, Cesky“. Dorthin will sowieso keiner, obwohl das auch sichere, befriedete Länder sind. Es geht denen um ganz was anderes.
Dieses ist aber von unserem Grundgesetz nicht gedeckt. Asyl erhalten nur politisch Verfogte !
Die Union und auch die SPD sind/waren in Merkels „Humanitätswahn“ gefangen Auch die SPD leidet wie ein Hund der ständig magerer wird.
Unsere Bevölkerung hat die Angst erdrückt zu werden bei der immer mehr werdenden Masse von kulturell ganz anders geprägten Menschen.
Und wenn man sieht das halb Afrika auf gepackten Koffern sitzt wird vielen Angst und Bange.

„Wer halb Kalkutta aufnimmt, hilft nicht eben Kalkutta , sondern wird selbst zu Kalkutta“.
(Zitat Peter Scholl-Latour, den ich persönlich kennen lernen durfte. Leider nur kurz, eine phantastische Persönlichkeit mit sehr viel Hintergrundwissen).

Entschuldige @Gallinger, aber die AfD ist ein gefaehrliches Sammelbecken fuer braune Dumpfbacken aller Art.

Von AFD habe ich gar nix geschrieben. Und gewählt habe ich die auch noch nie.
Und das was ich geschrieben habe, hat mit braunen Dumpfbackentum nichts zu tun.
Deine Aussage ist nur eine Beleidigung gegen mich.
Sonst fällt dir nichts ein. Ist ja alles Lüge was ich geschrieben habe.
Keine Gegenargumente ausser dem unsäglichen Rassismus-Reflex !

Ich antworte dir gerne, allerdings ärgert mich das mit der rechten Schublade und der Zusatz in der Klammer. Jetzt mal unabhängig von dir, wenn man sich Argumentation und Ausdrucksweise von rechtsaußen zu eigen macht, wie z.B. es der bayerische Ministerpräsident tut, dann muss man sich nicht wundern, wenn man mit rechtsaußen in eine Schublade gesteckt wird. Und sorry, das findet sich bei dir auch, etwa in dem Begriff „Humanitätswahn“. Wenn man den Artikel 1 des Grundgesetz einigermaßen ernst nimmt, dann verbietet sich ein solcher Begriff aus meiner Sicht eigentlich, ebenso aus einer christlichen Perspektive.
Und etwas dünnhäutig seid ihr Konservativen schon auch. Ich kann mich noch gut daran erinnern, wie man in diesem Land als Staatsverräter und schlimmeres betrachtet und mit Wasserwerfern maltretiert wurde, nur weil man 25 Jahre vor der Union erkannt hat, dass Atomkraft doch nicht allseelig macht. Unsereins hat da nicht so rumgeheult, wie ihr das jetzt tut von wegen Schubladen.

auf was stützt du deine Ansicht hinsichtlich des Scheiterns der Integration? Da hätte ich gerne mehr.

Wenn man sich die Statistiken des BAMF anschaut, dann kommt die Mehrheit der Asylbewerber aus Ländern, bei denen man berechtigte Fluchtgründe nicht ausschließen kann. Die meisten sind nach wie vor aus Syrien, dann kommen Staaten wie Iran, Irak, Afghanistan, Somalia, Eritrea, aber auch Türkei und Russland. Hier erstmal rein wirtschaftliche Gründe für die Migration zu unterstellen finde ich problematisch. Aber auch das mag es geben, aber das gehört in einem ordentlichen rechtstaatlichen Verfahren geprüft, denn auch das fordert das Grundgesetz. Ob eine solche rechtstaatliche Prüfung etwa in Polen oder Ungarn möglich ist, kann man zumindest diskutieren. Die grundsätzliche Unterstellung der Wirtschaftsmigration bedient halt wieder die von rechtsaußen geschürten Vorurteile.

Ja da kann einem auch Angst und Bange werden. Da müsste man dann halt Anreize schaffen nicht Richtung Norden zu wandern. Da wir es aber nicht mal in Deutschland schaffen eine Angleichung der Lebensverhältnisse in allen Landesteilen hinzukriegen, dürfte das trotz allem Blabla zur Beseitigung von Fluchtursachen schwierig bleiben. Und die Angst erdrückt zu werden scheint noch nicht so groß zu sein, dass es eine allgemeine Bereitschaft gibt das eigene Verhalten im globalen Kontext zu hinterfragen.

Diese ganze Lächerlichkeit ist ja kaum mehr zu ertragen …

wir haben offenbar keine anderen Probleme als Flüchtlinge. Kleiner fun fact: In 2018 bisher rund 54.000 Aylsuchende registiert (Januar bis April 2018) das wären, hochgerechnet aufs Jahr ca 160.000. Das sind weniger als z.b. 2014 oder 1990. Also jeweils vor der sog. Flüchtlingskrise. Hatten damals so hysterische Diskussionen?

An den Grenzen werden jetzt schon Leute abgewiesen (ein paar Tausend im Jahr) und wenn man die „Dubin“ Flüchtlinge abweist, würden etwa 1 000 hinzukommen.

Der betriebene Aufwand hierzu ist nicht zu rechtfertigen, zumal man die Flüchtlinge nur an drei Übergängen abweisen möchte. Man sieht hier, wie man Ängste schürt um durch solche völlig unnötige „Lösungen“ Wahlen gewinnen möchte.

Ich finde es erschreckend, dass die Argumentation der CSU tatsächlic fruchtet. Nebenbei findet man sich mit der Situation am Mittelmeer, also dass Flüchtlinge ertrinken, Schlepper ihr Unwesen treiben und Italien, Griechenland und Spanien alleine gelassen werden, ganz gut ab. Dass reltiv wenige Flüchtlinge mit dem Schlauchboot Sylt oder Rügen anlaufen, ist dabei sehr hilfreich. So kann man sich auf Dublin berufen, die Rechtssicherheit beschören und gleichzeitig jegliche Solidarität mit anderen EU Staaten aussen vor lassen …

alles richtig. Was mich wundert, dass z.b. die Griechen das mitmachen. Denen haben wir die Bücklingshaltung mit dem sog Rettungspaket ganz gut beigebracht (fun fact hier; D hat 4,9 Milliarden Gewinn mit dem Rettungspaket gemacht, was wir natürlich selber einsacken und nicht an die Griechen weitergeben). Die Tatsache, dass Italien jetzt mal auf den Tisch haut weil es denen mit der sog, europäischen Solidarität reicht, kann ich gut verstehen. Was natürlich nicht sein kann, dass man unschuldige Bootsflüchtlinge dafür in Geiselhaft nimmt indem man Rettungsschiffe nicht anlegen lässt.

Gibt es Quellen für die 4.9 Milliarden Gewinn? Andererseits wird ja dafür auch mit Anleihen gehaftet, insofern ist es schon in Ordnung, wenn für den Gläubiger was rausspringt - es sollte halt im Rahmen bleiben und nicht in einem Knebelvertrag enden. Trotzdem kann man den Griechen vorwerfen, dass sie sich lieber um Dinge kümmern wie ob das Land „Mazedonien“ auch so heißen darf, als dass notwendige Reformen eingeleitet werden. Mit Reformen meine ich übrigens keinen Privatisierungswahn wo alles verschachert wird was noch was wert ist (siehe die Fraport-Geschichte oder nennen wir es eher Skandal mit den griechischen Urlaubsflughäfen, die sehr zum Nachteil der Griechen war). Vielmehr sollte mal an der Steuermoral aller Bürger (das zieht sich in Süeuropa durch alle Schichten) und einer effizienten Verwaltung die das alles in geordnete Bahnen lenkt, gearbeitet werden. Mit der alles durchziehenden Vetternwirtschaft bis hinein in die teilweise selbstherrlichen Gewerkschaften muss ebenfalls aufgeräumt werden. Vielleicht würden dann auch nicht jedes Jahr Zehntausende junger Leute aus diesen Ländern emigrieren, die Zukunft dieser Länder. Solange das alles nicht geschieht, ist es eben in Mittel-und Nordeuropa schwer zu vermitteln, dass die Allgemeinheit dafür aufkommen muss.

sorry vertippt 2,9 Milliarden sind es Quelle

dann kann man uns vorwerfen uns nur um Flüchtlingsquatsch zu kümmern, anstatt z.b. um die Schere zwischen arm und reich, bezahlbare Wohnungen, die Herrschaft der Konzerne, die Nazies, die Ausbeutung der 2. und 3. Welt, Exporte von Kriegsgerät in Krisengebiete usw usf. Sattdessen ist eher wichtig ob der Özil dumm oder saudumm ist. Man zeige mir den Unterschied auf.
Die Gläubiger haben bereits dadurch gewonnen, dass der Steuerzahler für ihre Kedite in Griechenland gehaftet hat, sie dementsprechend hohe Zinsen ohne Risiko vereinnahmen konnten. Würde man darüber hinaus zusammenrechnen was wir ansonsten mit Griechenland für Gerwinne erwitschaftet haben, würde man sich wundern (du erwähnt zurecht Fraport).
Ich wünschte uns mal die griechischen Reformen, dann hätten wir einen Volksaufstand.
Wie die Steuermoral so bei uns ist, kann ich dir im Detail sagen, da ich vom Fach bin, daneben verweise ich auf Hoeness und Konsorten. Aber das sind ja auch die, die immer zuerst auf die anderen zeigen.
Gewerkschaften verdienen in Griechenland wenigstens noch z.T. ihren Namen und sind nicht wie bei uns die Handlanger des Kapitals.
Die Leute emigrieren dort, weil sie zum einen unter falschen Voraussetzungen (unter der Führung von Goldmann Sachs) in den Euro hineingeschwindet worden sind, anschliessend das billige Geld zum Grossteil veruntreut wurde und zum anderen wir mit unserer Überheblichkeit das Land kaputtgespart haben. Nicht zu vergessen ist die überaus großzügige Unterstützung und Solidarität die sie für die enorme Aufnahme von Flüchtlingen bekommen.

Mei, die armen Griechen.
Der Grund warum sie schon seit Jahren pleite sind liegt bei ihnen selber.
Sie haben komplett über ihre Verhältnisse gelebt. Zu früh in Rente und viel zu viel Beamte. Korruption ist gang und gäbe.
Ein befreundeter Grieche sagte mir mal, bei uns kriegst du für Tausend Euro jeden Stempel.
Und wer schon ein paar mal in Griechenland war kann das auch bestätigen. Auch beim kleinen Mann steht Steuervermeidung an erster Stelle. Besonders auf den Inseln. Da wird dem „Bösen Athen“ kein Cent gegönnt.
Das sie nur durch Lug und Betrug überhaupt die Kriterien für die Euro Einführung geschafft haben, vergisst man auch hier.
Die tun uns ganz schön verarschen, so schauts aus !

Auch bei uns gibt es Steuerhinterziehung, das ist sicherlich korrekt. Aber zumindest landet bei uns ein Höneß noch im Knast (ja man kann bemängeln dass das Urteil zu niedrig und der Vollzug zu locker angesetzt war), im Gegensatz zu Berlusconi und Consorten. Aber generell schafft es bei uns „nur“ das oberste eine Prozent der Bevölkerung, sich aus dem Solidarsystem abzukapseln. Dieses flächendeckende Hinterziehen von allen die Kohle haben ist es, was die Staaten in Südeuropa kollabieren lässt. Habe selbst für kurze Zeit in Italien gelebt, und dort in 2 verschiedene Wohnungen gelebt - bei beiden war Barzahlung Pflicht, der Mietvertrag war hingekritzelt, und bei einem waren 3 Bungalows im Hinterhof, wo am Klingelschild nur ein merkwürdiger Firmenbriefkasten angebracht war. Als ich meine italienischen Kollegen vor dem ersten Einzug am Mittagstisch gefragt habe, ob das schon ein seriöses Angebot ist, hat gleich jeder gelacht weil das hier eben so läuft (sogar im Norden). Jedenfalls habe ich in München noch bei jeder Wohnung per Überweisung an ein deutsches Konto gezahlt, sodass hier auf jeden Fall Steuern abgeführt werden oder zumindest der Geldfluss nachvollziehbar ist (natürlich gibt es auch hier Fälle, wo es nicht so läuft, aber das ist eher die Ausnahme). Ich schließe daraus schon auf große strukturelle Probleme - kann man sich ja vorstellen wo das endet, wenn niemand von den Vermietern steuern abführt. Und das ist nur noch ein kleiner Teilbereich der Wirtschaft. Die Italiener reden sich dann damit raus, dass der Staat ja eh nur korrupt ist und das Geld in irgendwelche Mafiaprojekte investiert - wo sie ja nicht mal so unrecht haben, aber das führt in der Summe halt zu einem ewigen Teufelskreis. Bezüglich Vetternwirtschaft meine ich Gewerkschaften wie vereinzelt in Italien, wo Angehörige der Mitarbeiter zuerst für neue Jobs infrage kommen und dann erst Leute von außen - was dazu führt dass die soziale Durchlässigkeit noch weiter abnimmt. Die Sprösslinge von Arbeitslosen oder weniger gut Alimentierten haben dann das Nachsehen, auch wenn sie mehr leisten. Dazu setzen die Gewerkschaften teils echt übermässig fette Renten und Bezüge für die jetzigen Arbeitnehmer durch, mit der Folge dass die Jugend das Nachsehen hat; die Alten kleben auf ihren Sesseln und für neue Jobs für junge Motivierte ist kein Geld da - die nehmen dann z.B. die Arbeitgeber in München mit Hankuss (alleine in der 17-Leute Abteilung in einem Mittelständler wo ich arbeite sind 3 Italiener, 1 Franzose und 1 Argentinier).

In Italien sind Barzahlungen ab 1000 Euro zumindest offiziell verboten. Mieten, auch von Ferienhäusern, dürfen meines Wissens nach generell nicht mehr bar bezahlt werden. Die Staatsverschuldung in Italien ist hoch, allerdings erfüllt Italien relativ häufig die theoretische 3% Defizitgrenze für Neuverschuldung in der EU. Das war schon unter Berlusconi so. Es wird für jedes hochverschuldete Land problematisch werden wenn irgendwann mal eine Generation zurückzahlen soll was in der Vergangenheit an Schulden angehäuft wurde.

Ob die hohen Renten jetzt ein Problem darstellen kann ich nicht beurteilen. Deutschland hat im Vergleich auch ein relativ niedriges Rentenniveau, da laufen uns etliche EU Staaten davon. Die Jugendarbeitslosigkeit in Italien ist hoch. Letztendlich hat gerade Deutschland einen relativ großen Niedriglohnsektor geschaffen. Das funktioniert aber vermutlich nur wenn andere Länder ihr Lohnniveau nicht ebenfalls nach unten anpassen. Wenn alle Staaten ihr Lohnniveau senken hat auch kein Land mehr einen Kostenvorteil. Dafür geht es vielen Menschen dann einfach nur schlechter.

Es ist auch schwer einzuschätzen wie es Deutschland gehen würde wenn die angeblichen Pleitestaaten nicht seit Jahren Waren auf Pump kaufen könnten. Diese vom mir wenig geschätzten Hans-Werner Sinn ins Gespräch gebrachten Target 2 Salden summieren sich aktuell auf 956.150.392.473,37 Euro (Stand: 31. Mai 2018). Das ist dann wohl die Summe für welche wir Deutschen eigentlich Ware aus dem europäischen Ausland kaufen müssten. Tun wir aber nicht und werden wir vermutlich in absehbarer Zeit auch nicht tun.

Es gibt in vielen Ländern Europas Optimierungsbedarf, ich bin nur nicht so sicher ob wir unbedingt mit dem Finger auf andere zeigen sollten. Es gibt durchaus Indizien dass Deutschland bzw. große Teile davon sich auch auf Kosten unserer Nachbarländer saniert hat (auch wenn diese Sanierung selbst bei uns äußerst ungerecht verteilt wurde).
Sollten die „Pleitestaaten“ kippen hat das in erster Linie Auswirkungen für die Gläubiger. Geht ein Staat pleite können wir nicht einfach hinfahren und die letzten Wertgegenstände mitnehmen. Obwohl, wenn man bedenkt was in Griechenland passiert ist erscheint auch das nicht mehr völlig undenkbar.

Geeint in die Barbarei

Um Gottes Willen, was liest du nur für Sachen. Das „Magazin für Kultur und Rebellion“ gegründet von Konstantin Wecker.
Des ist doch der Zuchthäusler der vor lauter Drogen nimmer aus de Augen rausschauen kann, der Unsympath.
Gratuliere zur Auswahl des neuen Avatar-Bildes. Passt perfekt zu dir (oder is des da Marx der sich rasiert hat?).