Politik allgemein und weltweit

Thema Rumänien und Korruption

[url]https://www.deutschlandfunk.de/kampf-gegen-korruption-rumaenischer-aktivist-verschafft.795.de.html?dram:article_id=424935[/url]

Ich war dort um nen ehemaligen Arbeitskollegen zu besuchen. Ein wunderschönes Land, total nette und aufgeschlossene Leute. Aber der gesamte „Apparat „ von Korruption durchzogen.

Wir hatten nen Leihwagen und wurden von der Policia angehalten. Vorwurf: wir hätten in der Grenzgebend Schmuggelware transportiert. Wir waren nie in einer Grenznähe.

Gegen ne „Abstandszahlung“ von Euro 350 wäre die Sache vom Tisch. Haben wir aber nicht und mit
nem Anwalt gedroht. Nach einiger Zeit des Telefonierens gab die Polizei freie Fahrt…

Das Land ist ein Pulverfass. Der nächste Aufstand der Bürger kommt wie das Amen in der Kirche.

Ich finde gerade unter Hugo Chavez hat man zumindest vieles probiert und da war auch eingies dabei was funktioniert hat. Abgesehen davon dass Venezuela unter starkem Druck von außen steht ist Nicolás Maduro vielleicht auch einfach ein schlechter Politiker / Staatsmann. Das soll unabhängig von der Ausrichtung öfters vorkommen.

Zur aufstehen Bewegung ala wagenknecht
https://libmod.de/michael-bittner-warum-ich-bei-aufstehen-nicht-mitmache-eine-absage-von-links/

Ich finde den Artikel nicht besonders gelungen. Er reduziert die Aufstehen Bewegung auf Sahra Wagenknecht und die Themen größtenteils auf Nationalstaat und Zuwanderung. Ob die Aufstehen Bewegung Syriza und der 5 Sterrne Bewegung folgt ist in der aktuellen Konstellation nicht einmal eine valide Frage denn Aufstehen ist bisher keine Partei und dabei auf Bund- und Länderebene nicht wählbar. Dass die Rechts-Links Grenzen sich in manchen Ländern verwischen lässt sich vielleicht auch durch die Agenda „hoffentlich einfach anders“ auf einen Nenner bringen.
Wobei Syriza für mich eine Mogelpackung ist und in Italien außer einem zugegeben heftig polternden Innenminister noch gar nicht so viel passiert ist (die Medien berichten allerdings auch nicht gerne über Italien). Gerade letzterer ist in Italien gerade allerdings relativ populär.
Dass Sahra Wagenknecht ihre eigene Partei nicht im Griff hat ist in der Sache sogar richtig, ich stelle mir eine Einigung mit Träumern wie Katja Kipping oder Alt-Erfolglosgewerkschaftern wie Riexinger schwierig vor. Deren Agenda ist doch nur Postenerhalt und weiter so.

[url]https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/-aufstehen-sahra-wagenknecht-gibt-linke-regierung-als-ziel-ihrer-sammlungsbewegung-aus/22993948.html[/url]
„Kindler warf Wagenknecht und ihrer
Sammlungsbewegung eine verengte Sicht auf die bestehenden gesellschaftlichen Missstände vor. „Die soziale Frage stellt sich heute nicht nur national, sie stellt sich europäisch und global und muss auch europäisch und global beantwortet werden“, sagte er. Weltoffenheit, Antirassismus und Minderheitenschutz seien daher für ihn „kein Wohlfühllabel“, sondern unumstößlicher Bestandteil linker, emanzipatorischer Politik. „Es geht gerade in diesen Zeiten auch um den Kampf autoritärer, illiberaler Kräfte gegen emanzipatorische Politikentwürfe“, so Kindler. Linke Politik im 21. Jahrhundert müsse daher „ökonomische und emanzipatorische, kulturelle Kämpfe um Gleichheit und Freiheit zusammendenken und zusammenführen und sie nicht gegenaneinander ausspielen“.“

M.e. Mag dieses" Projekt" grds gut gedacht sein, aber es hat eindeutig die falschen galionsfiguren.

was ja nun ein wenig scheiss egal ist wenn ich mir z.b. Chemnitz anschaue

Habe mir heute mal den Bundestag gegeben.

Alter Finne. Waren das früher noch Politiker.

Heute: Pfeifen, Waschlappen und Dampfplauderer.

Schulz, SPD : OMG, da rollen sich die eigenen Fußnägel hoch.

Und

Wenn man sich die Rede von Kahrs (SPD) vorhin im Bundestag anhört/ansieht, dann kann man nur noch mit dem Kopf schütteln. Was für ein Kindergarten ist das geworden und wie doof kann man eigentlich sein?

Auf der einen Seite wirft man der AFD Pauschalisierungen vor (teilweise zu Recht). Auf der anderen Seite redet man dann ganz pauschal von Rechtsradikalen in deren Richtung.

Auf der einen Seite beklagt man sich über den Ton, der aus der AFD Ecke kommt (teilweise zu Recht), auf der anderen Seite kommt der selbe aggressive Tonfall aus der anderen Ecke.

Es ist einfach ernüchternd und blamabel, welch ein Bild die Altparteien abgeben…genau hierdurch werden der AFD die Wähler in die Arme getrieben.

Da verlieren einige völlig die Nerven und damit schüren sie genauso Ängste, wie die anderen, denen sie es vorwerfen.

lindner zu hofreiter zwischenruf:

[media]- YouTube

Wie immer bei der afd: selbst austeilen, aber nie einstecken können und sich lieber verpissen aus dem Bundestag. Schade dass sie es nicht endgültig tun.
Zur Aggressivität :Wann wenn nicht jetzt soll man diesen rechten hetzern entgegentreten?
Zu Johannes Kahrs : als Vorsitzender des Reichsbanners Schwarz-Rot-Gold steht er einer ehrwürdigen Organisation vor, die in der Weimarer Republik die einzigen waren, die sich für die Demokratie gegenüber Kommunisten und den Nazis wirklich zur Wehr setzten.

??

Johannes „Ich krieg dich, du Schlampe“ Kahrs.
Unfassbar, daß so ein Typ für die SPD im Bundestag sitzt. Der König der Seilschaften in Hamburg. Erklärter Feind von Olaf Scholz, der ihn räsoniert hat. Auch mit Andrea Nahles verbindet ihn ein „grossartiges“ Verhältnis. Strippenzieher und Verbindungsstudent. Wo es was zu maggeln gibt - da ist der dabei. Ein Muster an Anstand und dabei erklärter Mickey Mouse Fan (kein Witz).

So weit zu Kahrs. Die AfD soll sich indes nicht beklagen. Sie sind die Könige des unseriösen Zwischenrufs und der massiven Anfeindungen. Nichtsdestotrotz: wer von einem Mann wie Kahrs eine vernünftige und inhaltliche - dabei im Ton ruhig scharfe - Auseinandersetzung a la Schmidt, Schröder oder Wehner verlangt, der kann auch daran glauben, daß der FC Bayern in dieser Saison nicht Deutscher Meister wird. Unfassbar, dieser Typ.

Und:

Im Vergleich zum Bundestag Läuft es hier sogar noch überwiegend sachlich ab…da können sich die Damen und Herren Abgeordneten mal eine Scheibe von abschneiden.

Habe mir die reden heute morgen angeschaut und dachte ich bin falschen Film.

Peinlich was die Volksvertreter dort geboten haben und zwar jeder coleur!

Lösungen werden dort nicht präsentiert, es geht nur noch darum, den politischen Gegner nieder zu machen.

8-teilige coole arte doku serie zur Zeit zwischen 1918 und 1939. ich finde anhand persönlicher Schicksale (hier, sogar weltweite, die paralell zueinander zeitgleich ablaufen) lassen sich die Entwicklungen (Stimmungen, Motivationen, Emotionen, … ) viel besser nachvollziehen und -erleben als durch nüchterne Fakten und Geschichtsschreibung. Empfehlung!

[url]https://www.arte.tv/de/videos/RC-013347/krieg-der-traeume-1918-1939/[/url]

Ein Grossteil der Politiker im Bundestag hat völlig die Bodenhaftung sowie die oft zitierte Nähe zum Bürger verloren.
Selbst die ach so bürgerlichen Parteien, habe ihre Grundwerte nur noch auf dem Papier. Aber wohl keine Partei hat sich so davon verabschiedet wie die SPD.

Die Zwischenrufe sind ein Spiegel der inneren Haltung jedes Einzlnen. Einganz schlimmer Vogel ist in dieser Hinsicht der Kauder. Allein aufgrund seiner Position innerhalb der CDU sollte er den anderen eventuell jüngeren Abgeordneten ein Vorbild sein. Ist er aber nicht.

Leider hat mittlerweile jede Partei soclhe Antitypen in verantwortungsvollen Positionen. Oft auch gleich mehrere davon. Das macht es mir auch so schwer, für eine dieser Parteien mein Kreuz zusetzen.

Ein Beispiel wie man es angehen könnte, war für mich in den letzten Jahren immer Gregor Gysi. Seine partei muss man nicht mögen, er selbst hat jedoch den Schneid und die nötige Sachkenntnis bei den Hauptproblemen unserer Zeit. ich hätte mir gwünscht, er hätte es weiter nach oben gebracht um zu beweisen, dass er auch Verantwortung als Minister o.ä. tragen kann.

Der war doch schon mal Minister in Berlin, allerdings nur für 5 Monate, bis er zurücktreten musste…

ebenfalls Empfehlung, siehe auch was guggst du Fred

ich finde es unsinnig, ständig über deren Stöckchen zu springen, wobei es sicher schweirig ist, da ein gesundes Mittelmaß zu finden. Das von dem Kahrs war aber sicher kontraproduktiv. Da geht doch gleich die Solidarisierungswelle mit den Gestalten von der AfD wieder los.

Auch reibe ich mich derzeit an den Duskussionen um Maaßen.

Mir zeigt das ganze Geschehen um Maaßen aber auch, wie machtlos die Politik momentan ist.

Da steht ein Verfassungsschutzpräsident, der Fehler macht. Nicht nur aktuell, sondern der ja bereits rund um den NSU Fehler gemacht hat. Und dessen Fehlerkette viele Jahre zurückreicht in eine Zeit, wo er noch nicht sein heutiges Amt inne hatte und in der Kurnaz-Affäre Fehler machte. Wie er für sein Amt infrage kommen konnte, weiß ich nicht. Aber gut, da ist er nunmal jetzt. Und macht Fehler. Auch aktuell.

Über ihm steht der Innenminister Seehofer, der seinerseits in den letzten rund 12 Monaten ein erbärmliches Bild der Politikgestaltung abgegeben hat und bei dem ich momentan wirklich nicht mehr feststellen kann, ob er noch CSU-konservativ oder schon AfD-rechtspopulistisch denkt und handelt.

Und darüber steht die Regierung, die mit einer meiner Meinung nach zu ruhigen Kanzlerin all das Geschehen verfolgt und die sich von ihrem Innenminister sehr offen auf der Nase rumtanzen lässt. Zudem mit einer SPD, die aktueller Regierungsverantwortung einfach inhaltlich und personell nicht mehr gewachsen ist. Plus eine Opposition, die de facto nicht existiert.

Ist es zu hart formuliert, wenn ich den Eindruck habe, wir seien handlungsunfähig und führungslos?

Soweit würde ich jetzt nicht gehen.
Die Kanzlerin bzw. die Regierung hat halt das Glück, dass wir seit Jahren eine brummende Wirtschaft haben. Damit verbunden eine niedrige Arbeitslosigkeit.
Sicher lohnt auch hier ein Blick in die Details. Multijobber, Geringverdiener, Aufstocker etc.
Aber unterm Strich läuft der Laden. Wir Deutsche sind halt einfach zu bequem geworden, um unseren Volksvertretern Feuer umterm Arsch zu machen!

Wenn die Konjuktur ins stocken gerät(siehe Frankreich, England, usw.)wird das allgemeine Klima in Deutschland auch oder noch rauher werden.

auf Kosten der Länder in die wir Arbeitslosikeit, Schulden usw. exportieren, wie z,b, Frankreich und England, was was jucken uns schon die anderen, Hauptsache Exportweltmeister und uns gehts gut.

Ich kann im übrigen nix erkennen was hier sonst noch gut läuft.

Einer der heißesten Sommer seit Beginn der Wetteraufzeichnung, Eisschwund in der Arktis, Dürren.
Und in Deutschland wird auf Bestellung des RWE-Konzerns der Hambacher Forst geräumt, um den Wald abzuholzen und Kohle fördern zu können, während gleichzeitig eine von der Regierung eingesetzte Kohlekommission an einem Bericht arbeitet, der höchstwahrscheinlich den Kohleausstieg empfehlen wird.

[url]http://taz.de/Grosser-Polizeieinsatz-im-Hambacher-Forst/!5535513/[/url]